"Fachkraft für Arbeitssicherheit sagt im Prozess gegen Chef einer Stromberger Großbäckerei aus"

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  • Schaut Euch das mal an:

    Gruß

    Jens

    Quelle: http://www.allgemeine-zeitung.de/region/bad-kre…ch/12194402.htm

    Fachkraft für Arbeitssicherheit sagt im Prozess gegen Chef einer Stromberger Großbäckerei aus
    13.07.2012 - BAD KREUZNACH

    Von Christine Jäckel

    Wer in der seit fast zwei Jahren geschlossenen Stromberger Großbäckerei am Band arbeitete, verbrannte sich immer wieder mal an heißen Blechen. Das haben mehrere Zeugen in dem Verfahren gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Brotfabrik ausgesagt, der sich wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Körperverletzung vor dem Amtsgericht verantworten muss. Es gibt aber auch eidesstattliche Versicherungen von ehemaligen Mitarbeitern, die sich nie verbrannt haben, und die ebenfalls nie den Ausspruch gehört haben: „Wer abstellt fliegt.“

    Auf diese Zeugen bezog sich einer der Beweisanträge des Verteidigers Franz-Josef Schillo, der in diesem Verfahren von Anfang an alleine auftrat, sein Mandant ließ sich vertreten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, dass er als Geschäftsführer für die Einhaltung der Arbeitssicherheit verantwortlich war und dass es infolge mangelnder Unterweisung über Sicherheit und Gesundheitsschutz zu den Verbrennungen kam. Das Verfahren war in Gang gekommen, nachdem der Journalist Günter Wallraff im Januar und Februar 2008 vier Wochen lang unerkannt als Hilfskraft in dem Betrieb gearbeitet und einen Bericht darüber veröffentlicht hatte.

    Mängelbericht abgearbeitet

    Seit 2006 bestand ein Vertrag der Brötchenfabrik mit einem auf Arbeitssicherheit spezialisierten Unternehmen. Der für den Stromberger Betrieb zuständige Mitarbeiter des Unternehmens stellte zu Beginn seiner Tätigkeit fest, dass keinerlei Aufzeichnungen von seinem Vorgänger vorhanden waren. Zudem fehlten eine Gefährdungsbeurteilung und sämtliche Betriebsanweisungen etwa zu Gefahrstoffen oder zum Maschinenbetrieb, sagte der Zeuge, der Industriemeister Metall und Fachkraft für Arbeitssicherheit ist. Wie er weiter erklärte, gab es in dem Betrieb zwei Backstraßen, eine davon still gelegt, die andere Anlage sei durch ständige Um- und Anbauten funktionstüchtig gehalten worden. Zu Beginn seiner Tätigkeit habe es auch unverdeckte Ketten am Förderband gegeben, erläuterte der Arbeitssicherheitsexperte.

    „Meine erste Maßnahme bestand in der Abarbeitung eines seit längerem anstehenden Mängelberichts der Berufsgenossenschaft“, so der Zeuge. Sein Resümee zur Reaktion der Unternehmensleitung auf die von ihm eingeleiteten Maßnahmen zur Arbeitssicherheit: „Es hat wahnsinnig viel Zeit gebraucht, bis da etwas gemacht worden ist.“ Als Beispiel führte er die Überholung der beanstandeten Elektroanlage an: „Das zog sich in die Länge, weil das Geld dafür nicht locker gemacht wurde.“ Von August/September 2006 bis April/Mai 2008 war er für die Backfabrik als Berater zuständig. In dieser Zeit hat er den Betrieb zehn Mal besucht und war zwischen drei bis sechs Stunden vor Ort.

    Eine Schicht unterwiesen

    Zumindest eine Sicherheitsunterweisung einer Schicht konnte der Zeuge bestätigen, die er selbst durchgeführt hatte, allerdings nicht, ob das Thema Schutzhandschuhe dabei angesprochen wurde. „Ich gehe davon aus, dass weitere Unterweisungen erfolgt sind, dafür habe ich meine Unterlagen im Betrieb gelassen und den Betriebsleiter angewiesen, dass er dran bleiben muss“, sagte der Sicherheitsfachmann.

    Seine Vernehmung könnte das Verfahren auflockern - bisher steht Aussage gegen Aussage, aber künftig könnte sich Rechtsanwalt Schillo neben den Angriffen auf die Glaubwürdigkeit der Zeugen und insbesondere des Zeugen Günter Wallraff auf das Arbeitssicherheitsunternehmen als eine weitere Zielscheibe einschießen. Darauf deuten die weiteren Beweisanträge der Verteidigung hin, unter anderem zur Funktion und zu den Pflichten des für die Großbäckerei zuständigen Mitarbeiters der Firma. Der Tenor: Durch die Beauftragung des Unternehmens für Arbeitssicherheit habe die Geschäftsführung die Funktion übertragen und sei daher für die Mängel nicht verantwortlich zu machen.


    Der Prozess wird am Montag, 30. Juli, um 11 Uhr fortgesetzt.

    "... das kannste schon so machen aber dann ist es halt kacke!"

    "Wenn das die Lösung ist, dann will ich mein Problem zurück!" (Rockband Haudegen)

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  • Komisch, mir schwirrt da gerade noch was dunkel im Kopf rum.
    "Als FASI bist du nur beratend tätig. Die Verantwortung ist und bleibt beim Unternehmer. Du bist nur verantwortlich für das was du sagst..."

    ...

    „Wenn es Regenschirme gibt, kann man nicht mehr risikofrei leben: Die Gefahr, dass man durch Regen nass wird, wird zum Risiko, das man eingeht, wenn man den Regenschirm nicht mitnimmt. Aber wenn man ihn mitnimmt, läuft man das Risiko, ihn irgendwo liegen zu lassen.“
    (Niklas Luhmann in: Die Moral des Risikos und das Risiko der Moral)

  • Hey Martin.
    Da kann man nur für den Kollegen hoffen, dass der ne anständige Nachweisführung hat, sonst zerreißen se den vllt noch in der Luft und wenn er das hat, was ich hoffe, bekommen die gleich den Richtigen dran. Ist jedenfalls sehr interessant und ich bin gespannt, wie das ausgeht.

    Gruß

    Jens

    "... das kannste schon so machen aber dann ist es halt kacke!"

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  • ASiG und ArbSchG sind eindeutig !
    Mit der Beauftragung der SiFa kann die Unternehmerverantwortung NICHT an diese übertragen werden !!!
    Schlimm ist nur, dass Anwälte immer wieder mit diesem Ticket unterwegs sind, um Zeit (und Geld ?) zu gewinnen.

    Neueste Studien der EU kommen zu eindeutigem Ergebnis: "Man steckt halt nicht drin...!"

  • ASiG und ArbSchG sind eindeutig


    Hallo,

    tja, wenn das nur so einfach wäre... ;(

    Der Richter mag das anders sehen. Bzw. hat er vielleicht eine andere Eindeutigkeit.
    "Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei." (römische Juristenweisheit; zu Deutsch: „Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“)

    Vielleicht geht es ja auch gut für den deutschen Arbeitsschutz aus. Soll es ja geben. :thumbup:

    Gruß, Niko.

    - Bei Gefahr im Verzug ist körperliche Abwesenheit besser als Geistesgegenwart -

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  • Hey ToBi.
    Natürlich ist das eindeutig aber Du weißt was bei findigen Rechtsanwälten so alles rumgedreht wird und dann hat auf einmal nicht nur der GF die Schuld, sondern die SiFa bekommt auf einmal ne Teilschuld. Zeigt sich wieder, dass Du, wenn was vorfällt, ganz alleine da vorne stehst und wir sollten uns jeden Tag auf so ein Ereigniss vorbereiten. So etwas kann jedem von uns wiederfahren und da möchte ich meine Aktenordner und die Festplatte mit der Sicherung des Mailverkehrs unter dem Arm haben. So halte ich das zumindest. Mehr kann ich da net machen, außer schön alles wegheften.

    Gruß

    Jens

    "... das kannste schon so machen aber dann ist es halt kacke!"

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  • Zitat: "Der Tenor: Durch die Beauftragung des Unternehmens für Arbeitssicherheit habe die Geschäftsführung die Funktion übertragen und sei daher für die Mängel nicht verantwortlich zu machen."

    Das geht gar nicht !!!
    Natürlich ist die saubere Dokumentation immens wichtig, aber so geht's nun wirklich nicht. Und wenn der Unternehmer angibt, er habe das so nicht gewusst, dann ist das ein Witz, denn er hat ja wohl mehrfach die Aufforderung zum Handeln bekommen und hat nix getan.
    Wenn der GF nicht auf die (hoffentlich dokumentierte) Beratung reagiert, ist für die SiFa Ende der Fahnenstange, es sei denn, er informiert BG und GAA.

    Grüsse vom Thomas

    Neueste Studien der EU kommen zu eindeutigem Ergebnis: "Man steckt halt nicht drin...!"

  • Prozess - Schuld - Richter - FASI- Verantwortung - Beweislage -

    Bei den Diskussionen auf Foren, und eben auch hier, gibt es immer wichtige Leute, die sicher sind, dass nur Ihre Meinung die einzig richtige ist.
    Je gewichtiger Mann ist, desto lauter darf man schreien.
    Trotzdem ist jedem von uns klar, dass der Richter das letzte Wort hat.
    Mein Votum ist daher immer wieder, lasst mehr Juristen zu Wort kommen!
    Vielleicht könnte es gelingen Jura-Referendare oder ähnliches zur Diskussion zu bewegen.
    Recht ist auf jeden Fall kein Zufall. Wichtig sind die juristischen Situationen für uns allemal.

    Grüße
    Flügelschraube

  • Moinsen !
    Flügelschraube: Werte das bitte weniger als juristische Einschätzung sondern vielmehr als empörten Ausdruck meiner Ansicht, die sich auf das von mir vorangestellte Zitat bezieht. Das letzte Wort hat selbstverständlich der Richter, ob's gefällt oder nicht.
    Und, mit Verlaub, wichtig bin ich auch nicht, ich rege mich einfach nur tierisch auf.
    Also, warten wir's mal ab und schauen, was am Ende rauskommt. Ich hoffe mal, dass wir dann keinen Grund haben, uns RICHTIG aufzuregen.

    Grüsse vom Thomas

    Neueste Studien der EU kommen zu eindeutigem Ergebnis: "Man steckt halt nicht drin...!"

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  • ...geht der Pozess in unserem Sinn aus. Die Lektüre des Falles mit der (hoffentlich) Verurteilung der GF könnte/sollte bei anderen Geschäftsführern heilsame Wirkungen hervorrufen, die noch davor stehen derartige Fehler zu machen.

    Globetrotter: Bitte halte uns weiter auf dem Laufenden.

    Danke und Gruß aus dem Norden

    nj 1964

    Planung bedeutet den Zufall durch den Irrtum zu ersetzen.

  • Muss meinen Senf auch noch dazu abgeben.

    Ich lese das, ein bisschen anders, wenn ich euch recht verstehe. Wenn ich euch richtig interpretiere, meint ihr, dass Verantwortung auf die Sifa abgewälzt werden soll. Kann ich aber so unterkoffeiniert und müde wie ich grad bin auch falsch verstehen.

    Ich gehe davon aus, dass die Sifa als "Zeuge der Anklage" da sitzt und über die unsicheren Gegebenheiten im Unternehmen parlieren darf/soll. Also nicht dass Verantwortung auf ihn abgewälzt werden wird, sondern dass die festgestellten unhaltbaren Zustände untermauert werden.
    Der Anwalt will sich ja jetzt auf die Glaubwürdigkeit der SIFA einschießen, so lese ich zumindest den letzten Absatz.
    Das mit der "Übertragung der Verantwortung" ist eine Behauptung des Verteidigers, der erstmal eine starke Behauptung von sich gibt, um so vor der Öffentlichkeit zu punkten. Denn die erste Meinung zählt. Und der unbedarfte Leser der Zeitung kennt die rechtlichen Gegebenheiten der Sifa nicht. Der hört nur: der ist Fachmann, ist beauftragt, ist damit veranwortlich..... Nur ist das halt nicht so, wie wir alle wissen. :D

    Und wenn der nur ansatzweise sauber dokumentiert hat, dann ziehen die dem Unternehmer buchstäblich die Hosen aus. Als Richter wäre ich ja schon begeistert, wenn der Angeklagte bei so etwas wichtigem nicht erscheint, sondern sich vertreten lässt.
    Ich hab nen Kollegen, der ist Richter. Die freuen sich wie WAHNSINNIG über solche "Kunden".

    Hoffen wir, dass unser Kollege zum Fall was beitragen kann, was im Sinne der Beschäftigten ist.

    Gruss

    Dieser Beitrag enthält stellenweise IRONIE....

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    Irgendwann gehe ich zur BG und lasse mir den Arbeitsschutz als Berufskrankheit anerkennen...

    Wisst ihr was das Schlimmste ist? Wenn nicht.. .klickt hier ....

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    Mike

  • @Globetrotter

    Danke für den interessanten Link.
    Wichtiger als der Text denke ich ist das Ergebnis und am 30.7. geht es ja weiter. Ich hoffe nur die Presse hält uns auf dem Laufenden und Globetrotter auch ^^
    Und nicht immer gleich die armen Richten schlecht machen sind auch nur Menschen und es gibt auch viele die was von Ihren Job verstehen, wie bei den Sifa's gibt es gut und weniger gute ;)

    Gruß

    Stephan

    --- Wer schreit hört auf zu denken. --- Manche Dinge erledigen sich von selbst, wenn man ihnen genug Zeit gibt. --- Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muss man vor allem ein Schaf sein. A.E. ---

  • Natürlich werde ich da mal dran bleiben. Es ist sehr interessant zu lesen, was dieser Bericht doch teilw. für einen Empörung auslöst. Mir ging es ähnlich. Deswegen dachte ich mir, dass wir da mal in kleiner geselliger Runde drüber quatschen, also hier im Forum. Ich denke, dass der RA versucht die SiFa als unglaubwürdig darzustellen um zumindest einen Teil der Schuld vom GF abzuwälzen. Ist nur schade, dass dann Leute, die für die Sicherheit da sind und für alle Seiten da sind,also nicht nur GF, sondern ja auch grade die MA, mit Dreck beschmissen werden. So lese ich zumindest diesen Artikel erstmal. Aber der vorletzte Satz ist doch echt ne Frechheit oder seht Ihr das anders? Und dann entstehen ja auch Folgen für den Kollegen, weil erstmal ausposaunt wird, dass er angeblich seinen Job vernachlässigt hat. Ist keine gute Werbung.

    Ich bleibe für Euch dran.

    Gruß

    Jens

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  • Natürlich ist das eindeutig aber Du weißt was bei findigen Rechtsanwälten so alles rumgedreht wird und dann hat auf einmal nicht nur der GF die Schuld, sondern die SiFa bekommt auf einmal ne Teilschuld.


    Hallo,

    der Rechtsanwalt wird vielleicht auf die Idee kommen, das Arbeitsschutzgesetz im §13 Absatz 2 heranzuziehen. Das hat zwar nichts mehr mit den Kernaufgaben der SiFa zu tun, aber... ^^

    Ich hoffe, dass das Urteil im Sinne des deutschen Arbeitsschutzes ausgeht. Warten wir es ab.
    Gruß, Niko.

    - Bei Gefahr im Verzug ist körperliche Abwesenheit besser als Geistesgegenwart -

  • Hallo Globetrotter,

    dass hier die Sicherheitsfirma mit Dreck beschmissen wird, sehe ich noch ziemlich locker.

    Der Anwalt wird dafür bezahlt, seinen Mandanten zu verteidigen - und dazu gehört nun mal auch, von ihm abzulenken und andere Beteiligte anzugreifen. Egal, ob er das Recht auf seiner Seite hat oder (wie wir alle meinen) nicht, muss er versuchen dem Richter andere vermeintlich Schuldige präsentieren. Ist halt sein Job.

    Bleibt nur zu hoffen, dass der Richter auf diese Ablenkungsmanöver nicht reinfällt. Aber Recht haben und Recht bekommen... na ja.

    Erstmal vertraue ich auf die Fähigkeiten des Richters - danach könnte es sein, dass ich mir überlegen muss, ob es vielleicht der Mühen wert sein könnte, doch auch sauer zu werden.

    :D (Ich schätze, die Länge des Prozesses ist identisch mit der Länge meines vorigen langschwafeligen Satzes) :D

    Gruß aus dem Norden

    nj 1964

    Planung bedeutet den Zufall durch den Irrtum zu ersetzen.

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    13.07.2012 - BAD KREUZNACH


    Ich sehe dass jetzt gar nicht so negativ, weil ich glaube, dass der Anwalt einfach nur versucht nach jedem Strohalm zu greifen. Das die Fasi nur beratend tätig ist, ist jedem klar. Wenn er nachweisen kann (und das hoffe ich für ihn), dass er alles in seiner Funktion als Fasi getan und dokumentiert hat, wird es keine Überraschungen geben. :rolleyes:

    Was mich am meisten überrascht, ist dass der alte Haudege Wallraff mit seinen heute stolzen 70 Jahren immer noch nicht die Nase voll hat von seinen Undercover-Actionen. Würde gerne mal den kompletten Bericht seines vierwöchigen Ausfluges lesen. Habe ihn leider nicht gefunden. Wenn den jemand findet, bitte Posten. :thumbup:

    Bitte unbedingt weiter dranbleiben und uns auf dem Laufenden halten-DANKE

    Gruß Andi

  • Schreib Ihn doch an. Der wird sicherlich bereitwillig Auskunft geben. Wenn Du da was bekommst, dann stells mal rein. Ich hab z. Zt. leider nicht die Zeit dazu.
    Aber ist ne gute Idee.

    Gruß

    Jens

    "... das kannste schon so machen aber dann ist es halt kacke!"

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  • Hi Niko,
    danke für die Quelle. Habe mir gerade die Teile angeschaut und bin total schockiert. Man denkt immer nur, dass es sowas nur im Film gibt und nicht im wahren Leben. Leider ist dies ein Irrtum :thumbdown:
    Ich hoffe wirklich, dass die Verantwortlichen sehr hart bestraft werden.
    ...Muss mich jetzt erst mal sammeln ;(
    Gruß