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Aber merke ich auch im betrieblichen Umfeld...der Mensch ist ein Egoist.
Die mit denen ich dienstlich viel zu tun habe, haben sich NUR FÜR SICH impfen lassen.
Was ist daran verwerflich? Ich habe es auch nur für mich und die Meinen getan? Was interessiert mich der Rest?
Aber das eine schließt ja das andere nicht aus.
Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an alle gedacht 
https://www.swr.de/swraktuell/rhe…impfte-100.html
Das wir die Impfquoten bestimmt noch einmal erhöhen.
https://www.swr.de/swraktuell/rhe…impfte-100.html
Das wir die Impfquoten bestimmt noch einmal erhöhen.
NICHT LESEN! Da unten steht nichts Relevantes.
Jetzt geht es die IQs nach unten auszuloten.
Das geht jetzt wohl bis IQ 90 runter.
Für IQ 80 und 70 müssen noch Motivationsschübe ausgedacht werden.
Wie ist das eigentlich mit der zivilen Verordnungsschwemme und dem Arbeitsschutz....
EIGENTLICH schreibt uns die "zivile" Verordnungsgebung 3G bei Präsenzsitzungen vor... Weil mit "Sitzungen" ist kaum die Karnevalssitzung gemeint....? Außer bei Laschet.
Oder doch nicht?
Wie ist das eigentlich mit der zivilen Verordnungsschwemme und dem Arbeitsschutz....
EIGENTLICH schreibt uns die "zivile" Verordnungsgebung 3G bei Präsenzsitzungen vor... Weil mit "Sitzungen" ist kaum die Karnevalssitzung gemeint....? Außer bei Laschet.
Oder doch nicht?
Hier sind so Sachen wie Gemeinderatssitzungen, Bürgerversammlungen etc. gemeint.
mfg,
Hagen
So wie ich das lese, ist das "nur" in NRW in der Coronaschutzverordnung NRW geregelt. Z.B. Testpflicht nach 5 Tagen Abwesenheit wegen Urlaub.
Für Niedersachsen bezieht sich die Verordnung nur auf öffentlich zugängliche Bereiche und Einrichtungen. Für Betriebe gilt wie überall auch die CoronaArbeitschutzVerordnung
So wie ich das lese, ist das "nur" in NRW in der Coronaschutzverordnung NRW geregelt. Z.B. Testpflicht nach 5 Tagen Abwesenheit wegen Urlaub.
Für Niedersachsen bezieht sich die Verordnung nur auf öffentlich zugängliche Bereiche und Einrichtungen. Für Betriebe gilt wie überall auch die CoronaArbeitschutzVerordnung
Wir haben die 5-Tage-abwesend-Test-Verordnung vom Konzern auferlegt bekommen.
In der heute erschienenen „Erste Verordnung
zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ Stand 6. September ist festgelegt, dass
㤠5
Schutzimpfungen
(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen.
Ist es nun eine bezahlte oder unbezahlte Freistellung zur Impfung?
Alles anzeigenIn der heute erschienenen „Erste Verordnung
zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ Stand 6. September ist festgelegt, dass
㤠5
Schutzimpfungen
(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen.
Ist es nun eine bezahlte oder unbezahlte Freistellung zur Impfung?
Das werden die Gerichte am Ende entscheiden 
. Nach meinem Verständnis ist es eine bezahlte Freistellung. Der AG soll alle Aufrufe zur Impfung mit seinen Möglichkeiten unterstützen.
Ich denke, dass kann jeder Arbeitgeber halten wie ein Dachdecker. Meine Interpretation: Ich als Arbeitgeber muss den Mitarbeiter für eine Impfung freistellen. Das heißt nicht, dass ich ihm für die Zeit auch noch Lohn/Gehalt zahlen muss.
Das ist Gutdünken vom AG, wenn der seinen Mitarbeitern die Zeit trotzdem bezahlt. Denn der Mitarbeiter kann in der Zeit die geschuldete Leistung nicht erbringen.
Mein AG macht das schon seit Monaten, inklusive Organisation von Terminen, Transport usw. plus die Zeit als Arbeitszeit gelten lassen.
Alles anzeigenIn der heute erschienenen „Erste Verordnung
zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ Stand 6. September ist festgelegt, dass
㤠5
Schutzimpfungen
(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen.
Ist es nun eine bezahlte oder unbezahlte Freistellung zur Impfung?
Während der Arbeitszeit => bezahlte Freistellung
Da haben wir es wieder. Die Verordnung ist so formuliert, dass wir alle recht haben ...
Wie soll man da vernünftig arbeiten..
Da haben wir es wieder. Die Verordnung ist so formuliert, dass wir alle recht haben ...
so was Ähnliches ist mir auch durch den Kopf gegangen. 2 Stühle, eine Meinung ...
Wow.. also ich hätte jetzt auch gedacht ermöglichen im Sinne von mal kurz weglassen, aber nicht bezahlen.
Da in der Begründung der Aufwand der Arbeitgeber beziffert wird, ist von einer bezahlten Freistellung auszugehen. Letztendlich werden sich damit aber sicherlich die Gerichte beschäftigen dürfen.
SB-W-1050-R21082616410 (vbw-bayern.de)
Die Bundesrechtsanwaltskammer geht auch von bezahlter Freistellung aus.
Super, danke. Endlich was Handfestes!
Denn der Mitarbeiter kann in der Zeit die geschuldete Leistung nicht erbringen.
Dann schau mal ins BGB
"§ 616 Vorübergehende Verhinderung.
Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird."
Genau dadurch kann man z.B. für eine notwendige Behandlung während der Arbeitszeit zum Arzt und bekommt Lohnfortzahlung.
Allerdings kann der §616 durch Tarif- oder Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden.
"§ 616 Vorübergehende Verhinderung.
den § hab ich schon aus Prinzip ignoriert, da der ja in nahezu jedem Tarifvertrag ausgeschlossen ist ...
