Prüffrist - Ausnahmen von BGV

Moin Uwe,

die große Frage ist warum, aber lassen wir das einmal.

Was sagt denn deine Gef.Beurteilung zu deinen Prüffristen? Kannst du damit evtl. dokumentieren, dass deine Gerät nicht innerhalb von z.B. einem Jahr defekt sind, weil du sie bspw. nur sehr selten brauchst?

Beispiel: Stapler, BGV D27, also 1 Jahr. Jetzt steht das Ding in einem Lager rum und wird nur 2x im Jahr benutzt um eine Palette vom Regal auf den LKW zu transportieren. Das wäre sicherlich zu begründen.

Mir fällt nur etwas auf dieser Schiene ein: Geräte (=Arbeitsmittel), die eben nur seeeeeeehr sporadisch benutzt werden und somit eine "eigene" Prüffrist erhalten würden.

Was gewinnst du damit? Eine Prüfgebühr sparen innerhalb von zwei Jahren?

Hallo zusammen,

bei der Ausdehnung der Prüffristen nach dem ich die GB erstellt habe ist soweit o.k., aber bitte auch die Herstellerangaben berücksichtigen. Das kann Probleme bereiten bei nicht Einhaltung der Herstellerangaben.

Mit den besten Grüßen aus Freigericht

Moin zusammen,

bei uns ist es so, dass einige Maschinen und Geräte wirklich seeeeeehr selten benötigt werden. Grundsätzlich werden zwar alle unsere Geräte und Maschinen jährlich geprüft, aber bei solchen Geräten verfahren wir so:

Prüfung des Gerätes vor Ausgabe, wenn die letzte Prüfung vor mehr als einem Jahr war oder die Prüffrist vermutlich bis zur Rücksendung an den Bauhof ablaufen wird. Bei Rücklieferung wird das Gerät auf Schäden untersucht, die ggf. vor der Einlagerung repariert werden, aber eine Prüfung erfolgt nicht, sondern eben erst dann, wenn wieder Bedarf besteht.

Gruß aus dem Norden

nj 1964

Hallo Uwe,

ich habe bisher auf eine Genehmigung durch die Bg verzichtet und sie lediglich informiert. Empfehlung zu diesem Vorgehen hatte ich seinerzeit bei KomNet gefunden. Funktioniert wunderbar

Hi,

ich würde auch nach dem KomNet Eintrag von 2013 mehr Beachtung schenken.

Wobei dieser auch interessant ist:
http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/c…bid=BAS&pid=NRW

und auch das hier:

http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/c…bid=BAS&pid=NRW

Im Grunde musst du in der Gefährdungsbeurteilung nachweisen, dass eine Fristverlänger keine Auswirkung auf den betriebssicheren Zustand hat.
Und nur damit könntest du auch eine §14 BGV A1 Ausnahme begründen.

Zitat

§ 14 Ausnahmen
(1) Der Unternehmer kann bei der Berufsgenossenschaft im Einzelfall Ausnahmen von Unfallverhütungsvorschriften schriftlich beantragen.
(2) Die Berufsgenossenschaft kann dem Antrag nach Absatz 1 entsprechen, wenn
der Unternehmer eine andere, ebenso wirksame Maßnahme trifft
oder
die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen Härte führen würde und die Abweichung mit dem Schutz der Versicherten vereinbar ist.
Dem Antrag ist eine Stellungnahme der betrieblichen Arbeitnehmervertretung beizufügen.
(3) Betrifft der Antrag nach Absatz 1 Regelungen in Unfallverhütungsvorschriften, die zugleich Gegenstand staatlicher Arbeitsschutzvorschriften sind, hat die Berufsgenossenschaft eine Stellungnahme der für die Durchführung der staatlichen Arbeitsschutzvorschriften zuständigen staatlichen Arbeitsschutzbehörde einzuholen und zu berücksichtigen.
(4) In staatlichen Arbeitsschutzvorschriften enthaltene Verfahrensvorschriften, insbesondere über Genehmigungen, Erlaubnisse, Ausnahmen, Anzeigen und Vorlagepflichten, bleiben von dieser Unfallverhütungsvorschrift unberührt; die nach diesen Bestimmungen zu treffenden behördlichen Maßnahmen obliegen den zuständigen Arbeitsschutzbehörden.

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Grüße
Lucy

Zitat von Kiter

Hallo zusammen,

danke für die Antworten - ich sollte etwas zu den Randbedingungen ausführen: Eine verlängerte Prüffrist gegenüber einer BGV hatte ich bei einem Neukunden vorgefunden und will nun versuchen die Frist in "rechtssichere Bahnen" zu bekommen. Die Vorgehensweise (Mitteilung mit Fristsetzung anstelle Antrag an die BG), wie im zitierten Komnet Dialog von 2006 beschrieben, entspricht nicht dem langjährig, gepflegten kooperativem Einvernehmen des Kunden mit der BG. Interessanterweise ist im KomNet Dialog 5173 (Prüffrist elektrischer Betriebsmittel) von der BG-Mitteilung nichts mehr beschrieben, sondern eindeutig vom Antrag. Das ist der Punkt, zu dem ich gerne Erfahrungen gelesen hätte.

mfg. Uwe

Die BG - Bau hat sich damals auf unseren Antrag nicht gemeldet. Auf Nachfrage wurde uns mitgeteilt, dass dies üblich wäre und nur bei Ein-/Widersprüchen eine Rückmeldung kommt (ähnlich Personenaufzugmittel). Ab da sind wir, trotz einer hervorragenden kooperativen Zusammenarbeit mit der BG :D, immer so verfahren. Ansonsten hilft halt nur der direkte Kontakt zu eurer BG. Wenn sich an der Einstellung der BG dazu etwas geändert haben sollte wäre ich froh, wenn Du hier nochmal Rückmeldung gibst!
Danke Dir im voraus!