Airbags aus PKW´s

Sachen gibt´s!

Sorry, da kann ich nicht helfen, ist aber schon immer wieder "lustig"
mit was für Problemen so mancher zu kämpfen hat... =)

Chris

Hallo Ramona,

zum einen dürfte die BGR 114 interesannt für dich sein
"BGR 114 (bisher ZH 1/47)
Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz beim
Zerlegen von Gegenständen mit Explosivstoff oder
beim Vernichten von Explosivstoff oder Gegenständen
mit Explosivstoff
(Explosivstoff-Zerlege- oder Vernichteregel)"
hier geht es zwar um das vernichten von explosiven stoffen aber auch die müssen transportiert werden

zum anderen eventuell auch die

BGI 649
"Ladungssicherung auf Fahrzeugen
Ein Handbuch für Unternehmer, Einsatzplaner, Fahr- und
Ladepersonal"

ich hänge mal beide dateien dran.

BGI 649

Geändertes Sprengstoffrecht
Am 20. Juni 2005 wurde im Bundesgesetzblatt das „Dritte Gesetz zur Änderung des
Sprengstoffgesetzes und anderer Vorschriften“ (3. SprengÄndG) vom 15. Juni 2005
verkündet. Neben dem Sprengstoffgesetz selber wurden auch die 1. und 2. Verordnung zum
Sprengstoffgesetz (1. und 2. SprengV) geändert. Der überwiegende Teil dieses
Artikelgesetzes tritt am 01. September 2005 in Kraft.
Im Nachfolgenden sollen einige für den Anwender wichtige Veränderungen in der Rechtslage
beschrieben werden.

Pyrotechnische Sätze
Hintergrund des Gesetzgebungsverfahrens war insbesondere die Anpassung der
Bestimmungen zu pyrotechnischen Sätzen an die Richtlinie 93/15/EWG. Danach mussten die
pyrotechnischen Sätze auch national den Explosivstoffen zugeordnet werden. Die bisherige
Gleichstellung von pyrotechnischen Gegenständen mit den pyrotechnischen Sätzen musste
zwangsläufig aufgehoben werden. Durch diese Begebenheit mussten sowohl im
Sprengstoffgesetz selber als auch in der 1. SprengV mehrere redaktionelle Änderungen
vorgenommen werden. Die Tatsache, dass nunmehr die pyrotechnischen Sätze zu den
Explosivstoffen zählen, hat wahrscheinlich nur auf die Herstellerindustrie der
pyrotechnischen Sätze Auswirkungen in Form von Konformitätsbewertungsverfahren (CE-
Zeichen). Für das Verbringen, das Vertreiben, das Überlassen und Verwenden nach altem
Recht zugelassener pyrotechnischer Sätze wird eine Übergangsfrist bis Ende 2007 gewährt.
Danach sind auch die Regelungen innerhalb der EU zum Verbringen von Explosivstoffen auf
pyrotechnische Sätze anzuwenden.

Zuverlässigkeit
Nachdem seit dem 01.April 2003 geltenden neuen Waffenrecht hatten die Innenminister der
Länder gefordert, dass die Zuverlässigkeitsmerkmale des Sprengstoffrechts denen des
Waffenrechts anzugleichen sind. War bislang die Zuverlässigkeit nach allgemeinen
gewerberechtlichen Grundsätzen unter Berücksichtigung der Verwaltungsvorschrift zum
Sprengstoffgesetz zu prüfen, so ist dies künftig im Gesetz selber geregelt. Es wurde eine
sogenannte „absolute Unzuverlässigkeit“ und eine „Regelunzuverlässigkeit“ eingeführt. Die
absolute Unzuverlässigkeit orientiert sich an einer 10-jährigen Wohlverhaltensfrist, während
bei der Regelunzuverlässigkeit die Frist 5 Jahre beträgt.
Für den Befähigungsscheininhaber, der in den nächsten 5 Jahren seinen Schein verlängern
muss, ist jedoch noch das alte weniger scharfe Recht anzuwenden. Damit soll verhindert
werden, dass Personen, die bislang als zuverlässig galten, ausschließlich auf Grund geänderter
gesetzlicher Bestimmungen ihre Zuverlässigkeit von heute auf morgen verlieren. Ohne eine
solche Übergangsbestimmung wären sofortige Berufsverbote möglich gewesen.
Neben der Zuverlässigkeit wurde auch der Begriff der „persönlichen Eignung“ eingeführt.
Geschäftsunfähigkeit, Alkoholsucht, Rauschmittelsucht oder psychische Erkrankungen
können beispielsweise die Annahme rechtfertigen, dass die persönliche Eignung nicht
gegeben ist. Daneben schließt die persönliche Eignung die körperliche Eignung ein. Das
bedeutet, dass die Sprengberechtigten oder Feuerwerker nach wie vor keine schwerwiegenden
körperlichen Gebrechen (z. B. Hör- oder Sehschwäche) aufweisen dürfen.

Pyrotechnische Munition
Infolge der Novellierung des Waffenrechts im Jahre 2003 wurden die Regelungen zur
gewerblichen Aufbewahrung von pyrotechnischer Munition außer Kraft gesetzt. Wegen des
annähernd gleichen Gefahrenpotentials der pyrotechnischen Muniton zu pyrotechnischen
Gegenständen wurden nunmehr im SprengG und in der 2. SprengV entsprechende Aufbe-
wahrungsvorschriften eingestellt. Dies bedeutet konkret, dass für die Aufbewahrung von
pyrotechnischer Munition (PMI und PMII, Lagergruppe 1.4) die Kleinmengenregelung der
Anlage 6a zur 2. SprengV mit klaren Obergrenzen je nach Raumart gilt. Beispielsweise
dürfen in einem Lagerraum mit zusätzlichen Anforderungen an den baulichen Brandschutz
(F30-A/T30 nach DIN 4102) 200kg brutto pyrotechnische Munition genehmigungsfrei
aufbewahrt werden. Wird diese Menge überschritten, ist eine Genehmigung nach § 17
SprengG erforderlich. Der Industrie und dem Handel wurde hinsichtlich der erforderlichen
Genehmigung nur eine kurze Übergangsfrist eingeräumt. Bis zum 01. Dezember 2005 ist
nämlich bei den zuständigen Behörden eine Genehmigung zu beantragen. Ansonsten läuft
man Gefahr gegen die Strafbestimmungen des SprengG zu verstoßen. Hier ist also Eile
geboten.
Im Übrigen sind bis zum 31. Dezember 2007 die bestehenden Gefahrgutklassifizierungen für
pyrotechnische Munition den geforderten Lagergruppenzuordnungen der 2. SprengV gleich-
zusetzen.

Verbringen, Einfuhr, Durchfuhr
Es ist hinlänglich bekannt, dass für das Verbringen von Explosivstoffen zwischen EU-Staaten
eine Genehmigung erforderlich ist. In der BRD erteilt diese Genehmigung nach § 15 (6)
SprengG die Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung (BAM). Künftig gilt dies
auch für pyrotechnische Sätze, da sie den Explosivstoffen in dieser Hinsicht gleichgestellt
wurden.
Für die Genehmigung grenzüberschreitender Verbringungsvorgänge wurde durch die EU
zwischenzeitlich ein harmonisiertes Formular eingeführt, welches auch schon seit einiger Zeit
von der BAM verwendet wird.
Verbringungsvorgänge als auch Vorgänge zur Einfuhr waren nach derzeit geltendem Recht
nur zulässig, wenn der Transport durch einen Befähigungsscheininhaber begleitet wurde. Die
Durchfuhr, die in der Regel unter zollamtlicher Überwachung durchgeführt wurde, war von
dieser Regelung befreit. Nunmehr ist im Zuge der Gleichbehandlung aber auch im Interesse
der inneren Sicherheit die Befreiung für die Durchfuhr entfallen. Der Durchfuhrvorgang,
beispielsweise von China über Hamburg nach Russland, darf nach den neuen gesetzlichen
Regelungen nur dann durchgeführt werden, wenn der Transport in der BRD von einem
Befähigungsscheininhaber begleitet wird. Zuvor ist der Durchfuhrvorgang bei den
Zolldienststellen anzumelden. Dabei ist die Frage, ob der Transport unter Zollverschluss
erfolgt, ohne Belang.

Wiederholungslehrgänge
Im Bereich des Verwendens und Verbringens von Sprengstoffen und pyrotechnischen
Gegenständen besteht seit geraumer Zeit die Verpflichtung jeweils vor Ablauf von 5 Jahren
an einem Wiederholungslehrgang teilzunehmen. Hieran wird sich auch nichts ändern.
Neu hinzugekommen ist nun diese Verpflichtung auch für verantwortliche Personen
(Befähigungsscheininhaber) in Herstellerbetrieben von Explosivstoffen und pyrotechnischen
Gegenständen. Hiermit soll erreicht werden, dass auch dieser Personenkreis seine Kenntnisse
regelmäßig auffrischt und über neue Entwicklungen hinsichtlich des Umgangs mit
explosionsgefährlichen Stoffen und die in diesem Zusammenhang eingetretenen Unfällen
bzw. Ereignissen informiert und auf dem aktuellen Wissensstand gehalten wird.
Über die Dauer der Lehrgänge kann derzeit noch nichts gesagt werden. Sowohl die
Lehrgangsinhalte als auch die Dauer werden in den Lehrgangsgrundsätzen festgelegt. Mit
aller Wahrscheinlichkeit ist damit zu rechnen, dass im Laufe des Jahres 2006 im Rahmen der
Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Sprengstoffgesetz auch die neuen
Lehrgangsgrundsätze veröffentlicht werden.

Melderegister
Aufgrund des Melderechtsrahmengesetzes und der Meldegesetze der Länder sind die
Kommunen verpflichtet über jeden Bürger personenbezogene Daten zu speichern. Durch die
Änderung des Sprengstoffgesetzes sind nun die Sprengstoffbehörden verpflichtet den
Kommunen mitzuteilen, dass für die jeweilige Person eine sprengstoffrechtliche Erlaubnis
oder ein Befähigungsschein erteilt worden ist. Diese Daten werden ohne Inhalt der Erlaubnis
oder des Befähigungsscheins dann abgespeichert.
Hiermit soll sichergestellt werden, nachdem das Waffenrecht in 2003 eine ähnliche
Verfahrensweise vorgeschrieben hat, dass eine Person, die über mehrere Wohnsitze verfügt,
nicht mehrere sprengstoffrechtliche Erlaubnisse oder Befähigungsscheine erhalten kann.
Darüber hinaus ist der Informationsaustausch so gestaltet, dass bei Wohnsitzwechsel,
Namenswechsel oder Tod der Person die Sprengstoffbehörden benachrichtigt werden.

Umgang mit Airbags und Gurtstraffsystemen
Der Umgang mit Airbag- oder Gurtstraffereinheiten der Unterklasse T1 wird durch das 3.
SprengÄndG dahingehend verbindlicher geregelt, dass die bisher in den
Zulassungsbescheiden für diese Gegenstände aufgeführten Forderungen hinsichtlich des
Erfordernisses des ausschließlich gewerblichen Umgangs sowie der Notwendigkeit einer
eingeschränkten Fachkunde nun in den § 4der 1. SprengV aufgenommen wurden.
Neue Zünderklassifikation
Die bisher in Deutschland übliche Einteilung von Zündern in die Klassen A, U und HU wird
im Rahmen der EU-Harmonisierung ebenfalls verändert. Die Einteilung der Zünder erfolgt
nun in die Klassen I, II, III und IV.

Hinsichtlich ihrer elektrischen Parameter gehören die bisher in Deutschland verwendeten
Zündertypen

A in die Zünder-Klasse I,
U in die Zünder-Klasse II und
HU in die Zünder-Klasse IV.

Wolfgang Hilger, Staatliches Amt für Arbeitsschutz Köln
Jürgen Schroer, Staatliches Amt für Arbeitsschutz Siegen
Jörg Rennert, Dresdner Sprengschule GmbH

hallo ramona,

hier noch ein wichtiger sicherheitstipp:

bei der technischen hilfeleistung der feuerwehr im rahmen von verkehrsunfällen gibt es ganz besondere verhaltensmaßregeln in bezug auf airbags.
Da nicht bei jedem unfall die airbags zünden bzw. nicht alle immer gleichzeitig gezündet werden müssen, müssen die feuerwehrleute einige wichtige regeln zur eigensicherung und zur weiteren sicherung der verletzten einhalten.
Es kann passieren (und das war schon einigemale so), dass beim unfall noch nicht ausgelöste luftsäcke nachtraglich gezündet haben und dabei auch personen verletzt haben.
Das kann auch bei abgeklemmter Batterie passieren!
Auslöser können z.b. handys sein, schweiß- und schneidarbeiten am fahrzeug oder hitzeeinwirkung. Deshalb gibt es spezielle gurtsysteme an bord der feuerwehrfahrzeuge. die über die nicht ausgelösten airbags gezogen werden. Mit denen kann zwar eine nachträgliche zündung nicht verhindert werden, aber die verletzungsgefahr durch den aufgeblasenen luftsack wird damit für die in den fahrzeugen hantierenden kameraden verringert.

Ich wollte damit sagen, dass das herausnehmen der gefundenen airbags aus den autos sowie der transport und die anschließende lagerung für euch ein erhebliches risiko darstellen können, wenn hier nicht mindestens eine befähigte person diese arbeiten durchführt.

Unter den stichworten AIRBAG und FEUERWEHR kannst du da noch eine ganze menge infos im internet finden.

peter