Hallo SiFas,
gibt es in Deutschland eine Hierarchie der Rechtsgebiete?
Ist z.B. das GPSG-Geräte- und Produktsicherheitsgesetz "höher" zu werten als das EMVG-Elektromagnetische Verträglichkeitsgesetz?
Welche Rechtsgebiete sind "gleichwertig"? Welches Rechtsgebiet erhält im Streitfall den Vorrang bei einem Zielkonflikt?
Was ich weiß ist, dass manche Gesetze auf dem Grundgesetz beruhen und andere auf EU-Direktiven. Aber lässt sich daraus eine Rangordnung ableiten?
Hintergrund der Frage ist, dass ein Kollege meint
- das Baurecht ist aus dem Immissionschutzrecht abgeleitet. Deswegen müssen alle baulichen Genehmigungen dem Immissionsschutz untergeordnet werden.
- der Brandschutz ist aus dem Chemikalienrecht abgeleitet.Deswegen muss der Brandschutzbeauftragte dem Umweltbereich unterstehen.
Ich habe keine Argumente dagegen und würde damit zwei Mitarbeiter "verlieren".
Gruß, Niko.