HILFE! Kleinkariertheit im Brand- und Baurecht.

Hi

was für eine Logik

Wenn
Baurecht = Immissionsschutzrecht
Und Brandschutzrecht = Umweltrecht
Und Immissionsschutzrecht = Umweltrecht (wo sonst gehört der Immissionsschutz dazu)
Dann gilt: Baurecht = Brandschutzrecht = Umweltrecht

Zum gleichen Ergebnis kommt man, wenn man wie Karoshi argumentiert:
Brandschutzrecht = Musterbauordnung
Musterbauordnung = Baurecht

Aber prinzipiell stimmt die Aussage von Karoshi: alles Gesetze einer Ebene (Bund - Land) sind gleich, ausser dem GG - das ist gleicher (in Anlehnung an die animal farm - bevor ich Prügel wegen der Steigerung bekomme ) .

Gruß A

...Gesetz ist nun mal Gesetz - zumindest in der Theorie

However, wie sich aus einer solchen Fragestellung allerdings die Zuordnung bestimmter Funktionen ableitet ist mir in diesem Zusammenhang etwas unklar. Die hierarchische Anordnung betrieblich Beauftragter Personen liegt i.d.R. immer beim Unternehmer. Wenn also keine expliziten Regelungen dagegen sprechen, z.B. SiFa immer direkt dem Unternehmer unterstellt, so sollte hier in erster Linie die Frage nach Funktionalitaet der betrieblichen Organisation im Vordergrund stehen. Wenn Du, Niko, also Deine MA behalten willst, dann solltest Du weniger verzweifelt nach einem Rechtstext suchen als Dir vielmehr Sachargumente überlegen, mit denen Du die Notwendigkeit des Verbleibs in Deiner Abteilung untermauern kannst. Ein wesentliches Argument für mich wäre die koordinierte und konzertierte Arbeit betrieblich Beauftragter unter einem Dach zur Vermeidung von Reibungsverlusten, Kommunikationsschwierigkeiten und höherer Effektivität.

In diesem SInne

Der Michael

Zitat von Niko

ein Kollege meint
- das Baurecht ist aus dem Immissionschutzrecht abgeleitet. Deswegen müssen alle baulichen Genehmigungen dem Immissionsschutz untergeordnet werden.

Ich halte es für möglich, dass der Kollege etwas falsch verstanden hat.
Wenn man z. B. eine nach Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftige Anlage plant oder wesentlich ändert, so enthält ein Genehmigungsantrag auch den Bauantrag.
Durch die Konzentrationswirkung des Genehmigungsverfahrens, also dem organisatorisch übergeordneten Einbeziehen anderer Disziplinen (Bauamt, Wasserbehörde, Abfallbehörde usw.), kann der Eindruck entstehen, dass das Immissionsschutzrecht dem Baurecht übergeordnet ist.
Das ist jedoch nicht der Fall. Auf Gesetzesebene selbst herrscht Gleichwertigkeit.

Ansonsten halte ich den Vorschlag von MichaelD für gut, weil die Betriebsorganisation für ein Unternehmen oftmals einleuchtender ist, als ein paar Gesetze.

...und frage nach, wie denn eure gemeinsame Arbeit in der Vergangenheit funktioniert hat. Bei guter und erfolgreicher Arbeit gaebe es ja keinen Grund zur Aufspaltung und diese Erfolge waeren sicher auch das beste Argument. Sollten sich hier allerdings, aus welchen gruenden auch immer, irgendwelche "Grabenkaempfe" abspielen, lass es doch einfach mal laufen und warte ab, was passiert...

In diesem Sinne

Der Michael

Zitat von MichaelD

-----. Bei guter und erfolgreicher Arbeit gaebe es ja keinen Grund zur Aufspaltung und diese Erfolge waeren sicher auch das beste Argument. ...

Meiner Erfahrung nach ist erfolgreiche Arbeit nicht unbedingt ein Grund Umorganisationen zu vermeiden. Ich hab in einem Unternehmen mal innerhalb von 2,5 Jahren dreimal die Abteilung gewechselt. Zuerst wurde der Arbeitsschutz der Technik zugeordnet, dann der Bauabteilung und dann der Bauabteilung. Am lustigsten war es als dann Arbeits- und Umweltschutz getrennt wurden obwohl alle Sifas auch Umweltschutzaufgaben hatten. Da gehörte ich dann mit 65 % zu Qualität und mit dem Rest zur Bauabteilung

Grüße
awen

Servus,

Ich lasse mich gern eines Besseren belehren, aber Brandschutz ist meines Wissens Teil der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (deshalb gab's ja auch mal eine Baupolizei, nichwaahr?), und Baurecht ist Teil der in Art 74 GG auf die Länder übertragenen "konkurrierenden Gesetzgebung" (und zwar nicht zuletzt um den Wiederaufbau zu beschleunigen).

Insofern scheint mir die Aussage Deines Kollegen eher "gewagt"

Gruss, Chrimu

...hab' ich mir fast gedacht. Ich glaube allerdings, dass die Lösung solcher Probleme nicht wirklich Gegenstand dieses Forums sein kann. Nehmt's mir nicht übel, ich für meinen Teil möchte hierzu keine Munition für die eine oder andere Seite liefern.

Schönes WE für euch alle.

In diesem Sinne

Der Michael