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Vermutlich §§ 40 und 46
§ 40 sagt: 1) Wer eine nach § 46 Absatz 2 oder Absatz 3 prüfpflichtige Anlage errichten oder wesentlich ändern will oder an dieser Anlage Maßnahmen ergreifen will, die zu einer Änderung der Gefährdungsstufe nach § 39 Absatz 1 führen, hat dies der zuständigen Behörde mindestens sechs Wochen im Voraus schriftlich anzuzeigen.
Die Anlage scheint ja prüfpflichtig zu sein, also Anzeige an die untere Wasserbehörde.
Hier gibt es eine Erläuterung aus Hamburg: Aufzüge
Gruß
Awen
Alles anzeigenVermutlich §§ 40 und 46
§ 40 sagt: 1) Wer eine nach § 46 Absatz 2 oder Absatz 3 prüfpflichtige Anlage errichten oder wesentlich ändern will oder an dieser Anlage Maßnahmen ergreifen will, die zu einer Änderung der Gefährdungsstufe nach § 39 Absatz 1 führen, hat dies der zuständigen Behörde mindestens sechs Wochen im Voraus schriftlich anzuzeigen.
Die Anlage scheint ja prüfpflichtig zu sein, also Anzeige an die untere Wasserbehörde.
Hier gibt es eine Erläuterung aus Hamburg: Aufzüge
Gruß
Awen
Ja, das habe ich auch gelesen. Die Anlage ist Bj 1974! Von daher bin ich ein wenig verunsichert.
Die Anlage hätte ja schon vor x Jahren angemeldet werden müssen?
Ja, das habe ich auch gelesen. Die Anlage ist Bj 1974! Von daher bin ich ein wenig verunsichert.
Die Anlage hätte ja schon vor x Jahren angemeldet werden müssen?
Hätte sie. Ist aber nicht die erste Anlage bei der das versäumt wurde
Die Anlage hätte ja schon vor x Jahren angemeldet werden müssen?
Es gab diverse Übergangsfristen für die Prüfung usw. siehe §70.
Es gab diverse Übergangsfristen für die Prüfung usw. siehe §70.
ja, das betrifft jetzt aber nur die Prüffristen. Nicht eine Anzeigepflicht, oder sehe ich das falsch?
Nicht eine Anzeigepflicht, oder sehe ich das falsch?
Das siehst Du falsch. Es gab früher Regelungen, da waren bestimmte Anlagen nicht prüfpflichtig. Mit der AwSV wurden diese dann prüfpflichtig mit den Übergangsfristen von §70. Da aber prüfpflichtige Anlagen eine Meldung nach §§40 bzw. 46 nach sich ziehen ist für solche Anlagen dann auch eine Meldung erforderlich.
Allerdings würde ich zunächst klären in welche Gefährdungsstufe Deine Anlage fällt. Sollte das A sein und die Anlage nicht unterirdisch, dann ist man ja aus der Prüfpflicht raus.
............ S Anlage nicht unterirdisch, dann ist man ja aus der Prüfpflicht raus.
Laut Mick1204 ist sie ja unterirdisch
Laut Mick1204 ist sie ja unterirdisch
Da hatte ich wohl meine Brille nicht auf, wobei man bei Unterirdisch schon genau in den Definitionen des Regelwerkes nachsehen muss. Dem §2 ist da zu entnehmen: "(15) „Unterirdische Anlagen“ sind Anlagen, bei denen zumindest ein Anlagenteil unterirdisch ist; unterirdisch sind
Anlagenteile,
1. die vollständig oder teilweise im Erdreich eingebettet sind oder
2. die nicht vollständig einsehbar in Bauteilen, die unmittelbar mit dem Erdreich in Berührung stehen, eingebettet sind.
Alle anderen Anlagen sind oberirdisch; oberirdisch sind insbesondere auch Anlagen, deren
Rückhalteeinrichtungen teilweise im Erdreich eingebettet sind, sowie Behälter, die mit ihren flachen Böden vollflächig oder mit Stützkonstruktionen auf dem Untergrund aufgestellt sind."
Hallo Mick,
die Anlagen hätten angezeigt werden müssen. Die Behörde in Deiner Heimat ist da recht entspannt. Ich habe allerdings auch noch bei keiner einzigen Anlage dieser Art mitbekommen, dass da mal ein Bußgeld verhangen wurde. Und ja, gerade Aufzuganlagen haben die Betreiber nicht auf dem Schirm.
VG
Stephan
