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Hallo Zipfulant,
das Urteil entspricht der gängigen Rechtssprechung in Deutschland. Diese hat sich nach meiner Auffassung bewährt, wenn es auch Einzelfälle gibt, wo man aus sozialen Gründen anders herangehen könnte.
Das Vertragsverhältnis AG/AN ist nicht mit anderen Umständen, bei denen es zu einem Schaden kommt, vergleichbar. Hier gelten schon seit Bismarck's Zeiten andere Regeln.
Die Unfallversicherung übernimmt die Regulierung des Schadens und muss mit allen geeigneten Mitteln die Gesundheit und Leistungsfähigkeit wiederherstellen, sowie den Verunfallten entschädigen (SGB VII §1).
Schadensersatz oder Schmerzensgeld ist weder für den AG, noch für den AN vorgesehen.
Sonst könnte sich z.B. auch der AG bei demjenigen schadlos halten, der es versäumt hat, die Bodenöffnung abzusichern.
Wer dies tun kann, ist die Unfallkasse/Berufsgenossenschaft. Und die Regeln hierzu sind den SiFas ja bekannt.
Gruß, Niko.
Hallo,
das Problem besteht hier meiner Meinung nach in der Bewertung der Schuld durch das Gericht. Wenn die grobe Fahrlässigkeit festgestellt wird, besteht Anspruch auf Schadensersatz. Aus der Beschreibung des Unfalls halte ich es für grob fahrlässig wenn eine Luke offen gelassen wird, durch die man 5 m abstürzen kann. Eine Gefährdungsanalyse müsste entsprechende Schutzmassnahmen zur Folge haben, die so einen Unfall verhindern müssten.
sami
Einspruch Zipfulant,
bei einer MdE werden Unfallfolgen von der BG nicht nur grundsätzlich sondern auch sehr gut verrentet. Diese Berufsgenossenschaftlichen Rentenzahlungen sind u.A. nicht auf andere Leistungen wie z.B. Harz IV anrechenbar.
Die Leistungsfähigkeit dieses Systems, das AN und AG vor "amerikanischen Verhältnissen" schützt, ist in meinen Augen eine der herausragensten Errungenschaften unseres Sozialversicherungssystems.
In diesem Sinne
Der Michael
Die Ablösung der Unternehmerhaftung ist nun einmal eine grundlegende Eigenschaft unseres Unfallversicherungssystems und sie ist zumindest teilweise dadurch begründet, dass in Deutschland der Unternehmer die gesamten Beiträge zur Unfallversicherung zahlt.
Hallo SiFas,
Original von MichaelD
Die Leistungsfähigkeit dieses Systems, das AN und AG vor "amerikanischen Verhältnissen" schützt, ist in meinen Augen eine der herausragensten Errungenschaften unseres Sozialversicherungssystems.
Dem schließe ich mich voll und ganz an.
Original von Zipfulant
Es ist nur für mich manchmal unverständlich, dass die Schmerzen und Spätfolgen von Unfällen nicht angemessen berücksichtigt werden.
Die Angemessenheit von Maßnahmen, Entschädigungen, etc. ist immer sehr stark subjektiv geprägt. Davon können wir SiFas ja einige Liedlein singen...
In diesem Fall hat das Landesarbeitsgericht eine Entscheidung getroffen und der weitere Rechtsweg steht wohl offen.
Gruß, Niko.
