Heiko Maas wird Ehrenbürger von Pjöngjang

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  • Hallo,


    Grundsetzlich hat die Meinungsäußerung da eine Grenze, wo Grundrechte von Anderen beeinträchtigt werden - insbesondere die Menschenwürde- und wo Äußerungen auf die Beseitigungen unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung zielen.

    Und das hat jetzt wo auf den Beitrag von a.r.ni zugetroffen?

    die Möglichkeit politische Organisationen als verfassungsfeindlich zu verbieten.

    Ganz schlechtes Beispiel....siehe NPD-Urteil!

    Außerdem können -aus logischen und ethischen Erwägungen- Organisationen und Personen, die anderen unteilbare und unveräußerliche Grundrechte nicht zugestehen, diese Grundrecht nicht gleichzeitig für sich selbst in Anspruch nehmen - obwohl rein legal diese natürlich für alle gleich gelten.

    Und das hat er wo?

    Meine Güte, er hat einen Beitrag hier veröffentlicht. Sicherlich ist
    diese Seite fragwürdig. Aber nochmals, man darf trotzdem einen
    solchen Beitrag für gut gemacht empfinden. Oder wird man gleich
    in die rechte Ecke gestellt? Und wer das anders sieht, der kann doch
    seine Meinung äußern. Aber das fordern von Löschungen ist daneben.

    Gruß
    Simon Schmeisser

    Durch einen guten vorbeugenden Brandschutz und entsprechende Brandschutzaufklärung kann davon ausgegangen werden, dass mehr Menschenleben und Sachwerte bewahrt werden können, als durch alle Einsatzleistungen und Bemühungen im Ernstfall zusammen. Simon Schmeisser These "VB-ein Weg aus der Feuerwehrkrise" Fachzeitschrift Feuerwehr 2010

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  • Oder wird man gleich
    in die rechte Ecke gestellt? Und wer das anders sieht, der kann doch
    seine Meinung äußern. Aber das fordern von Löschungen ist daneben

    dem stimme ich voll zu.

    Zu dem Beitrag, da weist nichts, aber auch rein gar nichts auf Rechtes Gedanken gut hin.

    ich habs für eine Satire gehalten. Den Rest der Seite habe ich mir gar nicht angesehen. Mag sein dass es ansonsten bedenklich ist was da gepostet wird, kann ich nicht beurteilen.

    Außerdem, die Rechten wären doch die ersten die freie Meinungsäußerung verbieten würden. Im Thema an sich geht es um die Netzpolitik. Ja möglich dass Rechte das nicht gut finden wenn ihre Hetze gelöscht werden soll. Trotzdem ist es nicht akzeptabel was sich der Minister da ausgedacht hat. Privaten Unternehmen die Aufgaben des Gesetzgebers aufzutragen. Das ist mehr als Bedenklich.

    Aber, es gibt sie nun mal, die ewig rechts Gesinnten, mitten unter uns. Und dann sollte man sich nicht verstecken und sagen was man davon hält. Da halte ich mich auch nicht zurück. Aber nichts desto trotz war diese Satire gelungen, ob jetzt der Blickwinkel aus dem man dies Betrachtet rechts oder links ist, ist in dem Fall erst mal nebensächlich.

  • Ich sage es Heiko....... ein Nachbar von mit.
    Dann wird a.r.ni. überall gesperrt.

    Gruß
    AL_MTSA

    Sicherheit schaffen ist besser als Vorsicht fordern.
    Ernst Gniza (1910 – 2007),

  • Hallo zusammen,
    eigentlich wollte ich mich zu dem – ja- gelesenen, aber auch gleich überlesenen Thema nicht äußern, obwohl ich dazu eine Meinung habe. Nun dennoch: was ist denn hier in diesem Forum passiert? Vor vielen Jahren habe ich auch schon mal was zu M. Jacksons Tod geschrieben. Wenn es in der richtigen Rubrik steht, - wen stört`s? Wir sind doch noch nicht tot, nur weil wir Arbeitsschutz-Fanatiker sind. Leute beruhigt euch und lasst die Kirche im Dorf. Man muss es nicht gut finden – und somit kann man es einfach überlesen und unkommentiert lassen. Mich regen immer Meldungen auf, die durch die Medien hochstilisiert werden, die eigentlich niemanden interessieren würden, ohne die Medien halt….
    Lange Rede kurzer Sinn: sollten wir Arbeitsschützer nicht mit einer besonderen Menge an sozialen Kompetenzen ausgestattet sein? So sollte der Umgang mit den eigenen kognitiven Fähigkeiten und dem daraus resultierenden Handeln geübt sein. Demokratie heißt auch, verschiedene Meinungen zu haben und damit umgehen zu können, ohne dass es „einen Toten gibt“.
    In diesem Sinne:
    VG Martina

    Die Kunst ist, einmal mehr aufzustehen, als man umgeworfen wird. (W. Churchill)
    ----------------------------------------
    Das Schwierige am Diskutieren ist nicht, den eigenen Standpunkt zu verteidigen, sondern ihn zu kennen.
    Andre' Maurois

  • So jetzt habe ich auch noch etwas zu schreiben:

    Ersteinmal ein Dankeschön an Hr. Schmeisser und Andrasta.

    Den satirischen Text hatte ich mit Link per E-Post bekommen, durchgelesen, für gut befunden und dann hier im Forum den Link gesetzt.
    Das hätte ich auch gemacht, wenn der Text bei der taz oder bei Indymedia gestanden hätte - auch wenn ich beide Medien verabscheue.

    Was Maaß mit diesem Gesetz (über das nur noch ca. 40 (!) Abgeordnete abgestimmt haben) vorhat, sollte die Alarmglocken klingen lassen, denn die Entscheidung, was nun "Hass", "Hetze", "Falschnachrichten" ist muss jemand treffen; schon jetzt arbeiten daran dubiose Menschen, wie z.B. eine ehemalige Stasi-Spitzelin, die bei Facebook ersteinmal alles gemeldet hatt, was sie negativ betraf.

    Irgendwann wird es eine Behörde geben, die dann nichts weiter macht, als das was vor allem in Diktaturen vorkommt: Zensur.

    Aus diesem Grund wollte man ein neues Gesetz, obwohl doch bei Beleidigungen, üble Nachrede, Rufschädigung, Aufruf zu Straftaten der Umgang auch für Beiträge im Internet bereits recht gut geregelt ist - Grundlage Strafgesetzbuch, Urteil durch Richter.
    Das dauert aber seine Bearbeitungszeit. Das neue Gesetz soll es juristisch nicht unbedingt gebildeten Menschen erlauben, "in Echtzeit" zu entscheiden, was veröffentlicht werden darf und was nicht.

    Es ist abzusehen, dass entweder Kommentarfunktionen nicht mehr angeboten werden oder sofort hektisch Kommentare gelöscht werden.

    Dieses Gesetz ist daher ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Maaß ist mit dieser Satire noch gut bedient

    Aber einige Menschen scheinen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Ordnung zu finden, schließlich denken sie ja bereits so: "Post löschen!"

    Ich halte es eher mit einem Voltaire zugeschrieben Satz:
    „Ich missbillige, was Sie sagen, aber ich werde bis zum Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen“ (Verfasser: Beatrice Evelyn Hall)

    "Mit zunehmendem Abstand zum Problem wächst die Toleranz." (Simone Solga)
    "Toleranz ist das unbehagliche Gefühl, der andere könnte am Ende doch recht haben." (Robert Lee Frost)
    "Geben Sie mir sechs Zeilen von der Hand des ehrenwertesten Mannes - und ich werde etwas darin finden, um ihn zu hängen." (Kardinal Richelieu)
    "Die Sprache ist die Quelle aller Missverständnisse" (Antoine de Saint-Exupéry)

    "Wie kann ich wissen, was ich denke, bevor ich höre, was ich sage?" (Edward Morgan Forster)

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