Beiträge von SimonSchmeisser

ANZEIGE
ANZEIGE

    Hallo,


    ALLE Flucht- und Rettungswege sind im F+R Plan einheitlich

    darzustellen. Siehe dazu ASR A1.3 6, Abs.2 Man macht hier

    keine Wertigkeit. Sicherlich kann es aber Fälle geben, in denen

    man den zweiten F+R Weg kennzeichnet. Beispielhaft kann das

    geboten sein, wenn es sich hier um einen zweiten Flucht- und

    Rettungsweg handelt, der erst über die Geräte der Feuerwehr

    (Drehleiter, tragbare Leitern etc.) zustande kommt. Hier sollte

    man im F+R Plan an der jeweiligen Stelle (Rettungsfenster/ Balkon

    bzw. anleiterbare Stelle) das entsprechende Symbol (siehe Anhang)

    im Plan aufnehmen.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Dateien

    • Beispiel.png

      (56,94 kB, 7 Mal heruntergeladen, zuletzt: )

    Hallo,

    Insofern bin ich auch irritiert, dass es keinen Untersuchungsausschuss etc. gegeben hat. Die ganze Geschichte hätte auch noch mehr schief gehen können, wenn das Schiff, das da im Hafen gelegen hatte, explodiert wäre. Insofern hätte ich auch erwartet, dass in Fachkreisen (welche auch immer, da kenne ich mich nicht aus) über die Folgen aus dem Unglück diskutiert wird.

    Das ist in der Regel auch nicht gewollt...

    Da könnte man jetzt sehr viele Beispiele anführen.

    Die konkrete Sorgfalt, die einzuhalten ist, kann sich aus Rechtsvorschriften ergeben - da scheint ihr doch zu sagen, es gibt keine Rechtsvorschrift, die verlangt, dass er zu prüfen hat, ob auch in die konkret richtige Leitung geschnitten wird.

    Wir bewegen uns hier in einem Bereich mit vielen Möglichkeiten,

    daher müssen die Gefahren und mögliche Maßnahmen auch

    individuell betrachtet werden. Trotzdem gibt es Regelungen,

    deren Umsetzung die Prüfung erforderlich macht.


    Ohne jeden Zweifel gibt es aber viele unterschiedliche Meinungen.

    Aber damit glaube ich kaum, dass der Brandschutzposten strafrechtlich verfolgt werden kann, auch nachdem jetzt die wesentlichen Abläufe ja rechtskräftig feststehen.

    Auch da kann man unterschiedlicher Meinung sein, ich halte

    es für geboten.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    und wie hätte der Sicherungsposten das bitte herausfinden sollen?

    Habe ich doch schon ausgeführt, siehe Beitrag 69.

    Als Brandposten kann ich nur überwachen, wenn ich auch die

    Art und den Umfang der Arbeiten nachvollziehen kann. Und

    so habe ich es auch bei BASF-Aufträgen gehandhabt. Damit wir

    uns nicht falsch verstehen, es geht nicht darum zwangsläufig

    die Funktionsweise der jeweiligen Anlage zu verstehen. Man

    muss doch aber schon prüfen, hat man eventuelle Gefahrenquellen/Schwachstellen (z.B. Hohlräume, brennbare Materialien oder aber

    auch nicht abgestellte Leitungen) und muss mandarauf reagieren.

    Wie sonst will man auch prüfen, obeventuelle Brandschutzmaßnahmen

    (Abdecken etc.) umgesetzt sind?

    Auf dem Bild (aus dem Handbuch Erlaubnisscheine) könnte keiner genau sagen, welche Stütze/Rohr/Strebe das sein soll.

    Ja, es ist ein Mangel. Ich halte diesen aber nicht für tragisch,

    wenn der Brandposten vor Ort sich gewissenhaft mit der Lage

    vertraut macht. Man kommt doch nicht als Brandposten vor

    Ort und dann beginnen auch im selben Moment die Arbeiten.


    Unabhängig davon verweise ich auf das gleiche Handbuch

    Seite 38 Auszug:


    B 1. Den Anlagenteil, an dem die Arbeiten auszuführen sind, genau für den Handwerker nachvollziehbar und verwechslungssicher bezeichnen; z. B. Bühne, Apparatenummer, Baunummer. Falls dennoch Verwechslungen möglich sind (z. B. gleichaussehende Abfüllstellen, Leitungen vom Keller bis ins 4. OG, gleiche Rührbehältereinheiten), ist der betreffende Anlagenteil zu markieren (Anhänger, Farbmarkierungen, usw.). Die Bezeichnung und ggf. Kennzeichnung des Anlagenteils ersetzt nicht die Sicherheitsunterweisung des Ausführenden vor Ort.

    Und außerdem sagt die BASF zu dem Posten der Brandsicherung (Handbuch Erlaubnisscheine, Seite 45, Abschnitt E 3.):

    "Die Überwachung durch eine weitere Person ist zwingend erforderlich, wenn der Ausführende, bedingt durch örtliche Gegebenheiten oder Arbeitsausführung, einen Entstehungsbrand nicht sofort erkennen und Löschversuche einleiten kann."


    Somit ist die Aufgabe des Brandpostens (der auch vom Betrieb ohne jegliche Ausbildung gestellt werden kann) keine Überprüfung, ob tatsächlich das richtige Rohr durchgeschnitten wird.

    Ich würde mich von diesem Handbuch lösen. Ich halte die

    Praxis der BASF für verbesserungswürdig.


    Ich persönlich vertrete da eine andere fachliche Meinung,

    die ich umsetze, auch in der Ausbildung von Brandposten.

    Letztlich wird es aber zig verschiedene Meinungen zu diesem

    Thema geben, leider. Und da bin ich dann auch wieder bei

    einem anderen Punkt, nämlich der fehlenden öffentlichen/

    fachöffentlichen Aufbereitung. Gerade damit man aus diesem

    Vorfall Erkenntnisse/ Verbesserungen ziehen könnte.

    Eine ausschließlich verbesserte Methode der Markierung, halte

    ich jetzt für nicht ausreichend.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,


    Danke für die Ausführungen. Das die Tätigkeit durchaus anspruchsvoll

    ist je nach Situation, ist allgemein bekannt. Ich hatte auch schon Fälle

    mit Fassadenarbeiten bei einem Kaufhaus im laufenden Betrieb.

    Getrennt war das ganze nur mittels einer Staubschutzwand.

    Da haben sich die Funken über mehrere Stockwerke teilweise

    ausgebreitet. Stellt man das fest, muss man auf diese Umstände

    entsprechend reagieren. Meine Reaktion war die Anordnung einer

    größeren Abdeckung/Abschirmung mittels Schweißerdecken/

    Löschdecken, als es ursprünglich geplant war. Freunde hat

    man sich damit bei den Arbeitern nicht gemacht, da es mit einem

    deutlichen Mehraufwand verbunden war.


    Und da hat man dann nicht nur die Arbeiter im Blick, sondern auch

    das Arbeitsumfeld, was je nach Situation sehr groß sein kann. Auf

    der anderen Seite muss man aber auch sagen: Warum setzt man je

    nach Situation nur einen Brandposten ein? Gerade je größer das

    Arbeitsumfeld ist, muss man ggfs. mehrere Brandposten einsetzen.

    Er hat NICHT kontrolliert, ob der Angeklagte in das richtige Rohr schneidet.

    Und das war der Fehler, in meinen Augen ein Pflichtversäumnis.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    Als ich in der BASF war, hat "meine" Firma Brandposten ausgebildet und gestellt.

    Die Brandposten kontrollieren den Feuererlaubnisschein nur im Hinblick auf Messungen und Brandschutz-Vorgaben.

    Eine Überprüfung der Anlagenbauteile KANN durch das Fremdpersonal überhaupt nicht geleistet werden.

    Da habe ich eine andere Auffassung. Als Brandposten kann

    ich nur überwachen, wenn ich auch die Art und den Umfang

    der Arbeiten nachvollziehen kann. Und so habe ich es auch

    bei BASF-Aufträgen gehandhabt. Damit wir uns nicht falsch

    verstehen, es geht nicht darum zwangsläufig die Funktions-

    weise der jeweiligen Anlage zu verstehen. Man muss doch

    aber schon prüfen, hat man eventuelle Gefahrenquellen/

    Schwachstellen (z.B. Hohlräume, brennbare Materialien

    oder aber auch nicht abgestellte Leitungen) und muss man

    darauf reagieren. Wie sonst will man auch prüfen, ob

    eventuelle Brandschutzmaßnahmen (Abdecken etc.) umgesetzt

    sind?


    Generell habe ich z.B. schon sehr viele Arbeiten einstellen

    lassen, wenn ich die Sicherheit für nicht gewährleistet

    gesehen habe.

    Und ganz ehrlich, während Abstellungen stellt die BASF alles ein, was auch nur einen Handfeger halten kann.

    Der Rest wandert dann von er ARGE in die SiPo-Kurs.

    Es ist erschreckend, was da sitzt und hinterher die Arbeiten überwacht.

    Da stimme ich uneingeschränkt zu. Es darf aber auch nicht

    verwundern, wenn die Stellen teilweise wortwörtlich als

    "Rentnerjobs" etc. angeboten werden. Zudem ist halt die

    Bezahlung auch mehr als grenzwertig. BASF ist da nicht die

    Ausnahme.

    Somit ist es schon eine beachtliche Leistung, dass der Brandposten überhaupt zum Feuerlöscher gegriffen hat.

    Mit seiner Alarmierung der Werkfeuerwehr war dann seine Arbeit auch erfüllt.

    Im Hinblick auf ihre vorherigen Ausführungen stimme ich Ihnen

    zu. Auf der anderen Seite muss man aber schon sagen, es sind

    Grundlagen die schlicht zu dieser Tätigkeit gehören. Wenn wir

    da am Punkt sind und aus nachvollziehbaren Gründen von einer

    beachtlichen Leistung reden müssen, kann man die Frage der

    Sinnhaftigkeit der Maßnahme (Stellung Brandposten) schon

    hinterfragen.


    Ich bleibe dabei, für mich hätte der Brandposten im Verfahren

    deutlich hinterfragt werden müssen, gerade hinsichtlich seiner

    strafrechtlichen Verantwortung.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    und hat auch nicht kontrolliert, ob der Angeklagte in die richtige Leitung schneidet. Da scheinen wohl auch die meisten Zeugen und die Gutachter einig gewesen zu sein, dass es nicht seine Aufgabe ist zu prüfen, ob die konkrete Arbeit an sich richtig ausgeführt wird.

    das ist eine interessante Feststellung, wenngleich ich sie

    nicht teile. Ich habe mich immer gewundert, warum der

    Brandposten nicht angeklagt war.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    Ja, die Kontrolle am Tor ist umfassender als der Rest...

    Ich habe dort schon Bauarbeiten betreut.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    Vielleicht kann ich also ein wenig helfen und Fragen beantworten?

    Ja, welche Rolle spielte der Brandposten bei der ganzen

    Geschichte?

    Er ist kein Untersuchungsaussschuss, sondern entscheidet über die Schuld eines konkreten Angeklagten.

    Ohne jeden Zweifel. Sieht man vom diesjährigen Vorfall

    bei Currenta mit mehreren Toten ab, war es doch einer

    der schwersten Zwischenfälle in der jüngsten Vergangen-

    heit. Es ist doch aber schon beachtenswert, wenn dieser

    Vorfall nahezu keine kritische Betrachung erfährt.

    Weder im Bezug VB, noch in Mitgliedsheften wie der WFV

    Info (Werkfeuerwehrverband) konnte man ernsthaft

    etwas entnehmen? Möchte man nichts daraus lernen

    oder soll es einfach tot geschwiegen werden?


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    simon,


    Danke für die Belehrung... 🙄


    Geht allerdings am Thema und meiner (gedachten) Grundaussage massiv vorbei!

    Ich will das nicht als Belehrung verstanden wissen.

    Es war meinerseits lediglich der Hinweis, dass die

    von Ihnen getroffenen Aussagen so nicht zutreffend

    sind und es auch nicht als Vergleich dient. Da sich hier

    die Frage der Lobby usw. so gar nicht stellt.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    "Du" in der digitalen Kommunikation ist älter als das Internet. Ich finde diese Lösung genial, weil einfach und egalitär: Alter, Sprache, Herkunft, "Dr." - alles verschwindet hinter dem Du. Aber ich würde Dich PRIVAT nicht duzen - und zwar aus Respekt - das ist völlig klar. Hier ist das Duzen teil der Respektbekundung gegenüber der Forumsgemeinschaft.

    Ja, es schafft aber auch eine Nähe. Das muss man mögen...

    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    Es gibt nur EINEN "Streitpunkt": ist "Gendern" geeignet, Obiges auszudrücken?

    Über die Ausgestaltung kann man unterschiedlicher Meinung

    sein. Doch man wird schon eine Andrede und Sprachform

    brauchen, die das dritte Geschlecht nicht ausschließt.


    Und ich sehe immer noch nicht, was diese Frage mit der politischen

    Haltung zu tun hat?

    Es zeugt von Respektlosigkeit, Machtgehabe, Unterdrückung - also genau vom Gegenteil des "Anstands", "Respekts", der "Empathie", "Wertschätzung", "Kameradschaft", "Kollegialität".

    Das würde ich so nicht sehen. Begrifflichkeiten wie

    Kamerad empfinde ich genauso fürchterlich, wie das

    stetige "Du". Was gerade im Internet ein Grundübel

    ist.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    Jetzt muss ich doch tatsächlich auch noch was loswerden...


    Wir beschäftigen Heerscharen von Menschen, vergeben Lehr- und Forschungsaufträge, füllen Medien und öffentliche Räume mit Meinungsäusserungen und Geschichten und, last but not least, investieren mittlerweile Unmengen an Geldern um die Frage zu klären, ob es jetzt ein Sternchen sein soll oder ob ein Mensch mit bestimmten Attributen jetzt auf welches Klo gehen darf/muss.


    Für mich zeigt die Tatsache, dass ungefähr 700.000 Menschen in Deutschland momentan kein Dach über dem Kopf haben - was allerdings die wenigsten wissen, weil es eben nicht in den Medien breitgetreten wird, diese Personen keine Lobby haben und Geld für die schon mal gar nicht da ist - das in unserem Lande, was Prioritäten in Bezug auf Menschlichkeit angeht, doch einiges sehr im Argen ist.

    Ich finde man sollte solche Themen nicht vergleichen, zumal

    Ihre Darstellung auch falsch ist. Wir haben in Deutschland

    keine 700.000 Menschen ohne Dach über den Kopf, sprich

    Obdachlose. Ich kenne auch solche Zahlen und Meldungen,

    doch sie sind in der Sache falsch.


    Und auch der Hinweis diese Gruppe habe keine Lobby,

    ist schlicht falsch. Da man hier einfach die Zuständigkeiten

    und Probleme sehen muss.


    Grundsätzlich muss man hier unterscheiden zwischen

    Obdachlose und Wohnungslose. Wer keine Wohnung hat,

    ist nicht zwangsläufig auch obdachlos. Niemand in Deutschland

    muss obdachlos sein. Jeder Mensch der von einer drohenden

    Obdachlosigkeit betroffen ist, hat die freie Wahl. Im Polizeirecht

    unterscheidet man hier tatsächlich zwischen freiwillig und nicht

    freiwillig. Im letzteren Fall liegt es in der Zuständigkeit der

    Kommune, für eine Unterkunft zu sorgen. Das kann je nach Kommune

    eine eigene Wohnung, Wohncontainer, Wohnheime usw. sein,

    die gegen Nutzungsgebühr X im Monat zur Verfügung gestellt wird.

    Je nachdem was für ein Konzept die Kommune hat, es ist

    aber eine PFLICHTAUFGABE die jede Kommune erfüllen muss. Da

    streng genommen die sonst drohende Obdachlosigkeit, u.a. eine

    Störung der öffentlichen Ordnung ist und Gefahren damit verbunden

    sind. In solchen Fällen spricht man dann auch nicht von

    Obdachlosen, sondern von Wohnungslosen. Da die Bereitstellung

    von Wohnraum ja die Obdachlosigkeit verhindert


    Betroffen davon sind derzeit mind. rund 800.000 bis 900.000

    Menschen in Deutschland. Es gibt auch Schätzungen mit 1.2 Mio.

    Menschen. Man weiß es aber nicht genau, da es eine kommunale

    Aufgabe ist. Vom Bundestag wurde 2020 die statistische

    Erhebung zu dieser Fragestellung beschlossen, damit man mal

    überhaupt ein Lagebild hat. Nach sehr langen Diskussionen

    wer diese Statistik bezahlen soll....


    Richtig obdachlos, sprich -freiwillig- auf der Straße wohnend

    schätzt man rund 50.000 Menschen in Deutschland.


    Generell muss man aber bei diesem ganzen Thema sehr aufpassen,

    da unser Melderecht hier eine Menge Probleme bereitet.

    Wer direkt auf der Straße wohnt, hat in der Regel keine formelle

    Meldeadresse. Anders ist es bei den Wohnungslosen, die haben

    meist eine. Doch nur weil jemand keine formelle Meldeadresse hat,

    kann man nicht grundsätzlich von einem Fall von Obdachlosigkeit

    reden. Beispiel: Binnenschiffer die ausschließlich auf dem Schiff

    leben, Trucker die ausschließlich im LKW wohnen, aber auch

    moderne Wohn- bzw. Lebensformen wie "Vanlife", TinyHouse etc.

    Rechtlich gesehen sind diese alle "Obdachlose", da sie keinen

    klassischen Wohnraum im Sinne einer Wohnung haben und damit

    keine Meldeanschrift. Es gibt aber auch Fälle, wo Wohnraum im

    Sinne einer Wohnung vorhanden ist, es sich hier aber um Modelle

    wie Wohnen auf Zeit usw. ohne Mietvertrag, sondern per Nutzungs-

    vertrag es sich handelt. Gerade in Großstädten ist das weit verbreitet.

    Auch diese Personengruppen haben in der Regel aufgrund der

    Umstände des Vertragsverhältnisses, keine Meldeanschrift. Doch auf

    der Straße leben sie auch nicht. Hier hat man in Deutschland noch

    großen Reformbedarf....


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    Sofern diese drei Dinge entfallen, gibt es keinerlei Probleme in der Frage des Genders.

    und selbst dann nicht. Das was Sie im wesentlichen anführen,

    sind doch Fragen der Ausgestaltung. Da kann man durchaus

    unterschiedlicher Meinung sein. In einem Punkt sollte aber Klar-

    heit bestehen, nämlich beim grundsätzlichen Recht für diese

    Personengruppe. Dieses Recht vom dritten Geschlecht darf nicht

    abgesprochen werden.


    Unabhängig davon solllte man sich nicht verrückt machen. Das

    dritte Geschlecht wurde faktisch erst 2017 bzw. 2018 als rechtlich

    gültig geschaffen. Das es hier jetzt noch, auch betreffend der

    Ansprache verschiedene Ansätze gibt, mag jetzt nicht verwundern.

    Es braucht einfach seine Zeit, auch gesellschaftlich. Die Gesellschaft

    entwickelt sich weiter, die Sprache ebenso. Ablehnung oder Hysterie

    ist da wenig hilfreich.


    Kleines Beispiel: Ich habe jüngst in alten Ratsunterlagen nach

    einem Beschluss gesucht. Gegenstand war hier auch ein Schreiben

    an die Haushalte, überschrieben mit: "Sehr geehrter Haushalts-

    vorstand". So würde heute keine Kommune z.B. mehr ein Schreiben

    in der Anrede formulieren, da es zu recht diskriminierend wäre.


    Hier im Forum sollte man sich nicht mit der Frage "gendern ja/nein"

    beschäftigen, sondern vielleicht mal ganz praktisch mit möglichen

    Formulierungen. Die man in seinem Arbeitsschutz-/BS-Alltag

    verwenden kann, wenn es gefordert ist oder grundsätzlich.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,

    Richtig gelesen, beide Geschlechter, weil es nur zwei Geschlechter gibt. Wer einen Schwa.. hat ist ein Mann und wer eine Vagi.. hat ist eine Frau. Das Geschlecht wird nun mal durch das Geschlechtsteil bestimmt. Die Begriffe heißen nicht für umsonst so. Da lasse ich mir von diesen Genderideologen keinen Unsinn einreden.

    Das es zwei unterschiedliche Geschlechtsteile gibt, haben Sie richtig

    erkannt. Doch Ihre Annahme dass das Geschlechtsteil letztlich

    abstimmend das Geschlecht bestimmt, ist in der Sache schlicht

    falsch.


    Zitat Bundesverfassungsgericht aus 2017:


    "Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen." https://www.bundesverfassungsg…s20171010_1bvr201916.html


    Es gibt ein drittes Geschlecht und das ist auch gut so!

    Und das ist auch keine Frage von Selbstwertgefühl oder

    einer anderen unsinnigen Unterstellungen. Es sind Menschen

    die schlicht ein anderes Gefühl für ihrem Körper haben.

    Und man sie eben nicht in die Rolle "Frau" oder "Mann"

    packen kann. Das solche behördlichen Schubladen, wie

    der grundsätzliche Umgang mit diesen Menschen eine

    große Belastung für die Betroffenen darstellt, wird hierbei

    oft vernachlässigt. Nicht ohne Grund gab es in der

    Vergangenheit eine deutlich erhöhte Suizidalität unter

    den betroffenen Menschen.

    Wenn es wirklich ein drittes Geschlecht geben sollte, wie pinkeln die dann auf der Toilette (Mann im Stehen, Frau im Sitzen)? Im Handstand?


    160.000 Gendermenschen zu 82 Millionen Bundesbürgern. Wegen den paar Leuten soll jetzt ganz Deutschland gendern? Finde den Fehler!


    Wie andere Nutzer hier bereits schon schrieben. Genderideologie ist linke Gehirnwäsche und hat aus meiner Sicht im Arbeitsschutz nichts zu suchen!!!

    Ihre Wortwahl ist beschämend und vollkommen unangebracht.

    Die Frage des "gendern" hat doch nichts mit linker Gehirnwäsche

    zu tun. Da es hier nicht um eine politische Richtung geht.

    Wer gendern möchte soll es tun, wer es nicht möchte,

    der braucht es auch nicht. Wobei ich glaube in 10 oder 15 Jahren

    wird sich diese Frage gar nicht mehr stellen, da wird es eine

    Selbstverständlichkeit sein. Wenngleich man ohne jeden Zweifel

    über die eine oder andere Art der Formulierung nachdenken sollte.


    Es gab im übrigen einen zweiten Leitsatz vom Bundesverfassungs-

    gericht in seinem Urteil, der gerade für Sie sehr passend ist:


    "Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG schützt auch Menschen, die sich dauerhaft

    weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen

    lassen, vor Diskriminierungen wegen ihres Geschlechts.

    Für die Dummheiten der Genderisten habe ich kein Verständnis. Die Verhältnismäßigkeit ist auch nicht mehr gegeben, wenn die Masse sich nach einer kleinen Minderheit richten soll.

    Gerade das zeichnet aber eine moderne Gesellschaft aus, sie

    bietet Platz für ALLE Menschen, unabhängig von Rasse, Geschlecht,

    sexuelle Ausrichtung usw. Da stellt sich die Frage nach Minderheit

    oder Mehrheit nicht.

    Leider ist es heutzutage außer Mode ein eigenes Rückgrat zu haben und aus Angst was falsches zu sagen, machen viele diesen Unsinn mit.

    Das was Sie hier zeigen ist kein Rückgrat, sondern in der Sache

    eine vollkommen unangebrachte Wortwahl.


    Gruß

    Simon Schmeisser

    Hallo,


    das Urteil wurde vom BGH bestätigt und ist damit

    jetzt auch rechtskräftig


    Nr. 187/2021 vom 15.10.2021


    Explosion bei der BASF in Ludwigshafen: Strafurteil des Landgerichts Frankenthal rechtskräftig


    Beschluss vom 5. Mai 2021 – 4 StR 19/20


    Das Landgericht hat den 65-jährigen Angeklagten im Zusammenhang mit der schweren Explosion auf dem Werksgelände der BASF in Ludwigshafen am 17. Oktober 2016 u.a. wegen fahrlässiger Tötung in fünf Fällen in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung in sechs Fällen zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt.


    Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte der Angeklagte Schweißarbeiten an einer stillgelegten Rohrleitung, die in einem Rohrgraben verlief, vorzunehmen. Bei einem seiner Arbeitsschritte setzte er seinen Trennschleifer versehentlich an einer benachbarten gasführenden Leitung an. Die dadurch entstandene Stichflamme erhitzte eine Ethylen-Fernleitung, was nach einigen Minuten zu zwei heftigen Explosionen und einer Feuerwalze führte. Durch Hitze und Druckwellen kamen vier Feuerwehrleute der alarmierten Werksfeuerwehr und ein Matrose eines im Betriebshafen liegenden Tankschiffs ums Leben. Vier weitere Feuerwehrleute und zwei Werksmitarbeiter wurden schwer verletzt.


    Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten verworfen. Der Senat hatte sich in dieser Sache u. a. mit der Frage zu befassen, ob der Verursacher einer Gefahrenquelle für den bei der Gefahrbekämpfung eingetretenen Tod oder für dabei erlittene Körperverletzungen von Berufsrettern strafrechtlich einzustehen hat. Für den vorliegenden Fall hat der Senat dies bejaht und die Verurteilung durch das Landgericht bestätigt.


    Vorinstanz:
    LG Frankenthal (Pfalz) – Urteil vom 27. August 2019 – 3 KLs 5122 Js 36045/16


    Karlsruhe, den 15. Oktober 2021


    Gruß

    Simon Schmeisser