Neue Betriebssicherheitsverordnung 2014 durch das Bundeskabinett

Auf der Arbeitsschutzkonferenz der "Arbeitsschutz aktuell" Ende August 2014 in Frankfurt wurde u. a. auch der Stand zur Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung vom BMAS bekanntgegeben.
Demnach ist genau zu dieser Zeit, am 27.08.2014, der aktuelle Entwurf durch das Bundeskabinett bestätigt worden und muss nun noch durch den Bundesrat. Angestrebte Inkraftsetzung ist der 01.01.2015

Hier:
http://www.bmas.de/DE/Themen/Arbe…eskabinett.html
ist die Beschlussfassung zu finden. Es gibt einige Veränderungen zum Referentenentwurf von 2013. U. a. bleibt es wohl bei der alten Bezeichnung "Betriebssicherheitsverordnung" und nicht die "Arbeitsmittelverordnung".

peter

... es ist nun endlich soweit ... !!!

am 28.November 2014 hat nun auch der Bundesrat nach weiteren redaktionellen Änderungen dem Entwurf der neuen Betriebssicherheitsverordnung zugestimmt:

http://www.sifatipp.de/fachwissen/fac…tsverordnung-zu
http://www.bundesrat.de/SharedDocs/dru…icationFile&v=1

peter

... hier der neueste Stand:

http://www.bmas.de/DE/Themen/Arbe…eskabinett.html

"Die Bundesregierung hat heute (7. Januar 2015) den Maßgaben des Bundesrates zur Neufassung der Betriebssicherheits­verordung und zur Änderung der Gefahrstoffverordnung zugestimmt. Die Verordnung tritt am 1. Juni 2015 in Kraft."

peter

Info-Veranstaltung zur neuen BetrSichV 2015:

https://www.bgetem.de/presse-aktuell…heitsverordnung

peter

... hier die aktuelle Textversion dazu

http://www.bgbl.de/banzxaver/bgbl…__1426768000564

https://www.netinform.de/Vorschriften/B…t_BetrSichV.htm

http://www.umwelt-online.de/recht/anlasi/gsg/betrsichv_ges.htm

http://www.maschinenrichtlinie.de/fileadmin/doku…rSichV-2015.pdf

peter