- Offizieller Beitrag
Auf der Arbeitsschutzkonferenz der "Arbeitsschutz aktuell" Ende August 2014 in Frankfurt wurde u. a. auch der Stand zur Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung vom BMAS bekanntgegeben.
Demnach ist genau zu dieser Zeit, am 27.08.2014, der aktuelle Entwurf durch das Bundeskabinett bestätigt worden und muss nun noch durch den Bundesrat. Angestrebte Inkraftsetzung ist der 01.01.2015
Hier:
http://www.bmas.de/DE/Themen/Arbe…eskabinett.html
ist die Beschlussfassung zu finden. Es gibt einige Veränderungen zum Referentenentwurf von 2013. U. a. bleibt es wohl bei der alten Bezeichnung "Betriebssicherheitsverordnung" und nicht die "Arbeitsmittelverordnung".
peter