Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung

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  • Hallo,
    in einem Newsletter habe ich heute folgende Info zur Betriebssicherheitsverordnung erhalten:

    Zitat: Den Referentenentwurf zur Verordnung, die vollständige Begründung zum Referentenentwurf sowie die Erläuterungen zur Artikelverordnung können Sie ab sofort auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) im PDF-Format herunterladen.

    http://www.bmas.de/DE/Themen/Arbe…verordnung.html

    Vielleicht ist das für den Einen oder Anderen interessant...

    Liebe Grüße, Susi :002:
    Für (Schreib-)Fehler ist mein Handy verantwortlich..... 8)

    Vernunft ist manchmal nichts anderes als der Mut zur Feigheit. (G. B. Shaw)

    Einmal editiert, zuletzt von Snoopy (14. Juni 2013 um 11:32) aus folgendem Grund: So, jetzt sollte der Link funktionieren....

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  • Hallo zusammen,
    falls es so geht wie mir und der Link nicht funktioniert dann schaut mal hier link


    Hallo Frank, danke für den Hinweis, der jetzige Link hat beim Probelauf funktioniert.

    Liebe Grüße, Susi :002:
    Für (Schreib-)Fehler ist mein Handy verantwortlich..... 8)

    Vernunft ist manchmal nichts anderes als der Mut zur Feigheit. (G. B. Shaw)

    • Offizieller Beitrag

    Hallo zusammen,

    ich tue mich noch schwer mit diesen einen Punkt:

    Zitat


    Die materiellen Anforderungen werden beibehalten, jedoch als Schutzziele formuliert.
    Sie gelten künftig gleichermaßen für Arbeitsmittel und für überwachungsbedürftige Anlagen, bei denen ausschließlich Dritte gefährdet sind.
    Sie gelten gleichermaßen
    auch für alte, neue und selbst hergestellte Arbeitsmittel, so dass es keiner besonderen bisher strittigen, Bestandsschutzregelung bedarf. (Fällt der Bestandsschutz bei alten vorhandenen Maschinen zukünftig dann weg?)
    Vielmehr muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich selbst entscheiden, ob ggf.Nachrüstmaßnahmen erforderlich sind.

    Alle sagten: Es geht nicht. Da kam einer, der das nicht wusste und tat es einfach.(Goran Kikic)

    Wer nichts weiß, muß alles glauben. (Marie von Ebner-Eschenbach)
    „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“
    (Sapere aude)

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  • Hallo toni,

    dazu gibt es hier ein interessantes Dokument. Das bezieht sich zwar noch auf die bestehende Betriebssicherheitsverordnung aber auch da gibt/gab es ja bereits Unstimmigkeiten bei dem Begriff "Bestandsschutz"
    Imho existiert kein Bestandsschutz

    Gruß
    Stephan

    Respekt, Verständnis, Akzeptanz, Wertschätzung und Mitgefühl