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Hallo Grace,
zu deiner 1. Frage kann ich dir auch nicht weiterhelfen.
Zu Haftungsfragen hilft vielleicht dieses Merkblatt eines Industrieversicherers. Es ist schon etwas älter und du musst die genannten BG-Vorschriften in aktuelles Recht übersetzen.
Die Verantwortung für Arbeitssicherheit und Brandschutz trägt grundsätzlich der Arbeitgeber.
Grüße
awen
Hallo grace,
Die Brandmeldeanlage gibt es eigentlich nicht, sie muss auf den Betrieb, bzw die Anforderungen zugeschnitten sein.
Wir haben auch Brandmeldeanlagen, welche auch die sog. "Raucherzimmer" in unseren Pflegeheimen überwachen. Dort sind halt dann statt Rauchmeldern Thermomelder installiert.
Den Versicherungen ist es natürlich ein Anliegen, die Gefährdung möglichst gering zu halten. Wenn der AG das Rauchen am Arbeitsplatz duldet und die Gefährdungsbeurteilung das auch so hergibt, darf es auch mit der Versicherung keine Probleme geben.
gruß, herbert
Es gibt kaum ein Thema, dass am Arbeitsplatz unter Arbeitnehmern mehr diskutiert wird, als das Rauchen. Häufig berufen sich die Raucher und die Nichtraucher hierbei auf Ihre Grundrechte. Die Nichtraucher bestehen auf ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit, die Raucher hingegen auf ihr Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung.
Rechtlich ist dieser Konflikt nun endgültig gegen die Raucher entschieden worden. In öffentlichen Gebäuden gilt seit 1995 das sog. „Tabak-Gesetz“. Dieses Gesetz spricht für öffentliche Räume (hierunter fallen: Räume für Unterrichts- und Fortbildungszwecke, Räume für Verhandlungszwecke sowie Räume für schulsportliche Betätigung) ein generelles Rauchverbot aus.
Mit dem Inkrafttreten der neuen Betriebssicherheitsverordnung ist auch die neue Arbeitsstättenverordnung (kurz: ArbStättV) in Kraft getreten, die daraufhin bereits mehrfach geändert wurde. Diese ist um einen „Nichtraucherschutzparagraphen“, den § 5 ArbStättV, erweitert worden.
§ 5 ArbStättV - Nichtraucherschutz - lautet wie folgt:
(1) Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind.
(2) In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen nach Abs. 1 nur insoweit zu treffen, als die Natur des Betriebes und die Art der Beschäftigung es zulassen.
Mal alles aus anderer Sicht
Hi Grace,
...Du hast als weisungsfreie SiFa ein Rauchverbot in eurem Betrieb aussprechen können und dürfen?!? Alle Achtung, Hut ab und Kompliment - das schaffen wahrscheinlich die wenigsten von uns - obwohl sie sehr froh über solche Möglichkeiten wären.
Zu Deinen Fragen ist vielleicht noch zu sagen, daß natürlich auch hier wieder das Verursacherprinzip gilt, d.h. man sucht natürlich die Ursache um dann die Schuldfrage zu klären. Grundsätzlich ist hierbei der erste ANsprechpartner der Unternehmer - aber das hat awen ja schon erwähnt.
MfG
Der Michael
Hallo Grace,
in Laboren und im Technikum ergibt sich ein Rauchverbot ja häufig schon aus anderen Vorschriften. Für Labore muss ich da nur in die BGR 120 schauen.
Rauchverbote in anderen Bereichen haben wir weniger aus Brandschutzgründen als aus Gründen des Nichtraucherschutzes.
Grüße
awen
Hi,
ich habe für alle unsere Bereiche eine sog. "Brandrisikoanalyse" gemacht.
Hinweise dazu gibt die BGI 560.
gruß, herbert
