Betriebsgelände: Öffentlicher Straßenverkehr vs. Beleuchtung

Also ich würde dies als Teil-Öffentlich sehen, aber mir ist kein Verbot hierzu bekannt. Immerhin ist es immer noch privates Betriebsgelände. Ich lass mich aber gerne eines besseren belehren.
Gruß Martin

Moin Martin,

dann spiele ich mal den Klugscheißer.

Schau mal hier. Auch Privatgelände kann öffentlicher Verkehrsraum sein.

Gruß Frank

P.S. Ist teil-öffentlich das Pendant zu halb-schwanger?

Zitat von ELTopo

Wenn es sich auf dem Betriebsgelände um den öffentlichen Straßenverkehr nach StVO handelt, sind dann praxisgängige Rückfahrwarnsysteme wie akustische Signale (Piepser, Schnarren) und optische Signale (weißes oder BLAUES Blinklicht) zulässig? Sie werden von der StVO nicht erfasst - sind sie damit für ein Betriebsgelände unserer Art verboten?

Moin Ben,

die akustischen Signale stellen kein Problem dar. Unser halber Fuhrpark, der sich im öffentlichen Verkehrsraum bewegt (PKWs) piepst munter vor sich hin. Bei den Blinklichtern wäre ich extrem vorsichtig und würde das rechtlich prüfen lassen. Blaues Blinklicht kannst Du wahrscheinlich knicken. Weißes oder gelbes Blinklicht könnte evtl. durch die siebte Ausführungsverordnung zum Ausnahmetatbestandkatalog der 2.Novelle zur Änderung der siebten Durchführungsverordnung der WiidStVo (Wie ignoriere ich die StVO) abgedeckt sein.

Wie gesagt: Akustisch kein Problem, sonst könntest Du tausende von Fahrzeugen, die sich täglich auf den Straßen bewegen, verschrotten, aber bei den optischen Signalen würde ich das rechtlich sauber abprüfen lassen.

Gruß Frank

Moin,

Zitat von ELTopo

ind dann praxisgängige Rückfahrwarnsysteme wie akustische Signale (Piepser, Schnarren) und optische Signale (weißes oder BLAUES Blinklicht) zulässig?

wenn Du hier keine Antwort bekommst, dann gibt es noch andere Möglichkeiten:
- Deine BG (RCI)
- KomNet https://www.komnet.nrw.de/ ... die Antwort dauert allerdings ...
- Polizei
- nächstliegende Aufsichtsbehörde

Moin,

Zitat von martin s

Immerhin ist es immer noch privates Betriebsgelände

da ist der Fragesteller schon ein Stückchen weiter
Schau mal hier:

Nicht zugelassener LKW auf Werksgelände?

Kommt natürlich immer auf die Gegebenheiten an, aber eine 'Einhausung' vom Gelände mach aus den unterschiedlichesten Gründen Sinn. Einer davon, deine Frage würdest du Dir nicht stellen müssen
Dabei kann man unterscheiden:
Zeitweise Absperrung und damit nicht öffentlich, oder Dauerhaft nicht öffentlich durch Schranke + Pförtner, ooder wenn das Tor geschlossen ist.

Der Lieferverkehr könnte eine Berechtigungskarte bekommen, damit nicht z.B. eine Pforte besetzt werden muss.