Bestandsschutz - Was ist das wirklich? Begriffsklärung
Da in einigen Diskussionen der Begriff "Bestandsschutz" verwendet wurde, habe ich hier mal einen Fachbeitrag eines Rechtsanwaltes auf einer VDSI-Jahresfachtagung, veröffentlicht im HIS-Mitteilungsblatt.
Hier mal der link
http://www.his-he.de/pdf/pub_mbl/MBL11-3.pdf .
Interessant für mich war, dass bei uns der Begriff des Bestandsschutzes gebraucht wird um alte Zustände zu rechtfertigen, der Begriff aber gar keine rechtliche Wirksamkeit hat. Aber lest selbst.