Unmittelbare Unterstellung, bzw. Unterstellungsformalitäten

Zitat von troebsa

DGuV 2 Vorschrift wurde ebenfalls noch nicht umgesetzt.

Allein da gibts schon ein Problem. Die BGn haben angekündigt, dass die DGUV V2 seit Anfang letzten Jahres umgesetzt sein MUSS und sie dieses verstärkt kontrollieren wollen. Da ist schonmal ganz dringender Handlungsbedarf.
Die Betriebsvereinbarung sacht es doch klar. Du als SiFa bist der Geschäfts-/ Unternehmensführung unterstellt und wirst, wenn Du ausgebildet und bestellt bist und nix anderes vorliegt, nach §16 Arbeitssicherheitsgesetz eingesetzt.
Hier sollten mal diverse Organigramme und Verhältnisse geklärt werden, da Du ja in Deiner Funktion weisungsfrei sein sollst. s gibt in dem Bereich verschiedene Modelle. Ein HSE-Manager, der eigentlich nur Leiter der Abteilung ist und die Leitungsaufgabe hat. Mehr nicht. Hat den Nachteil, wenn dieser nicht ausgebildet ist oder über zu wenig Erfahrung verfügt (sowie vllt Charakterlich nicht geeignet ist), dass er Deine Arbeit weder steuern, noch kontrollieren oder bewerten kann. Dann ist er aus meiner Sicht aber kein HSE-Manager. Wenn er für die Arbeitssicherheit im Unternehmen die Betreuung steuern, koordinieren soll, muss er wissen, was die Aufgaben, Befugnisse und rechtlichen Grundlagen und Grenzen einer arbeitssicherheitstechnischen Betreuung sind. Hat er diese Kenntnisse nicht, kann er aus meiner Sicht auch nicht die Position und Aufgaben eines HSE-Manager erfüllen. Er kann ja auch nicht dazu bestellt werden.
Ich kenne es so, dass ein HSE-Manager als "oberste" SiFa eingesetzt ist und die SiFas, die ihm "unterstellt" sind nur in betrieblichen Belangen ihm Folge zu leisten haben. In ihrer eigentlichen Funktion als SIfa sind sie weisungsfrei. Sie haben somit ihre eigenverantwortlichen Bereiche, wo sie tätig sind. Ähnlich wie bei einem Dienstleister. Da gibt der Chef die Arbeitszeiten etc vor aber in der eigentlichen Arbeit als SiFa bin ich eigenverantwortlich.

Gruß

Jens

Zitat von troebsa

Frage: Kann ich dem HSE Manager unterstellt werden, obwohl ich lt. Betriebsvereinbarung mit Wortlaut "Die Sicherheitsfachkräfte sind unmittelbar der Geschäftsleitung unterstellt" bin?
Frage: Muss ich bei Unterstellung automatisch HSE Maßnahmen übernehmen, obwohl ich meine komplette Zeit für Aufgaben als bestellte Sifa, Brandschutzbeauftragter und Abfallbeauftragter leiste, der HSE Manager aber keine Sekretärin mehr hat?
Frage: Kann der HSE Manager überhaupt die Funktion als Vorgesetzter übernehmen, wenn keine Bestellung als Sicherheitsfachkraft vorliegt

zu1: durch die geänderte Organisationsstruktur "müsste" die Betriebsanweisung angepasst werden. Das höherwertige ASiG legt fest, dass die Fachkräfte bzw. Betriebsärzte im Rahmen Ihrer Tätigkeit weisungsfrei sind. Dies bleibt auch so - jedoch bei unterschiedlicher Auffassung zu einem Thema hat der jeweils Leitende das Vorschlagsrecht und somit zählt seine Betrachtung (§ 8 ASiG).
zu2: Die Aufgaben in HS sind größtenteils gemäß Vorschrift 2 zu beschreiben und mit Einsatzzeiten zu belegen, hinzu kommen wohl in Ihrem Fall die "zusätzlichen" Brandschutzaufgaben. Sind die 1640 Stunden erreicht geht nichts mehr.
zu3: Nein - kann er nicht. Der HSE-Manager muss (und kann auch in Ihrem Fall) als Sicherheitsingenieur bestellt sein, ansonsten würde Punkt 1 nicht eingehalten werden. Sind mehrere Fachkräfte im Unternmehmen muss eine als leitende bestellt sein.

Sicher ist die Situation für Sie nicht glücklich, aber rechtlich geht es wohl und ob der Kollege, fachlich, charakterlich oder menschlich, geeignet oder ungeeignet ist, ist leider subjektiv und nicht entscheidend.
Der HSE-Manager ist Dipl.-Ing., macht die Ausbildung (oder hat diese) als Sicherheitsingenieur und kann somit bestellt werden. Alle weiteren Fachkräfte sind innerhalb des Stabes dem leitenden Unterstellt, wobei wie anfangs erwähnt die Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit bei der Anwendung der Fachkunde hier unberührt bleiben.
Schönen Sonntag
Gruß J.J.M