Pfos

Hallo ramona,
Die Chemikalien-Verbotsverordnung regelt im Anhang unter Abschnitt 32, dass Perfluoroctansulfate ab dem 27. Juni 2008 nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen.

Die Vorschriften der Chemikalien-Verbotsverordnung richten sich an den Hersteller oder Inverkehrbringer derartiger Chemikalien.

Nach Nr. 32 Abs. 1 des Anhangs IV der Gefahrstoffverordnung dürfen "Perfluoroctansulfonate (PFOS; Perfluoroctansulfonsäure, -metallsalze, -halogenide, -amide und andere Derivate einschließlich Polymere) und Zubereitungen mit einem Massengehalt von 0,005 % PFOS oder mehr ab dem 27. Juni 2008 nicht verwendet werden.

Allerdings existieren von dem Verwendungsverbot Ausnahmen:
"(3) Abweichend von Absatz 1 dürfen Feuerlöschschäume, die vor dem 27. Dezember 2006 in den Verkehr gebracht wurden, bis zum 27. Juni 2011 verwendet werden."

Zu Beachten ist Absatz 4: "(4) Der Anmeldestelle nach dem Chemikaliengesetz und der zuständigen Landesbehörde sind in elektronischer Form unter Verwendung des auf der Internetseite der Anmeldestelle bereitgestellten elektronischen Formulars von den Besitzern bis spätestens zum 30. August 2008 anzuzeigen:
a) die vorhandenen Bestände von PFOS enthaltenden Feuerlöschschäumen,
b) Prozesse, für die die Ausnahmeregelungen nach Absatz 2 Nr. 3 gelten, sowie Angaben zu den dabei verwendeten und freigesetzten Mengen an PFOS."

Die Vorschriften der Gefahrstoffverordnung richten sich hauptsächlich an den Arbeitgeber, Betreiber bzw. Verwender von Chemikalien. § 18 GefStoffV bestimmt, dass die im Anhang IV benannten Verwendungsverbote kein Gebot des Entfernens von Stoffen, Zubereitungen oder Erzeugnissen, die bereits vor Inkrafttreten der jeweiligen Verbote rechtmäßig verwendet wurden, auslösen.

D.h. eine Austauschpflicht besteht nicht. Bis zur Einführung des Verbotes der Nr. 32 im Anhang IV der Gefahrstoffverordnung bzw. des Abschnitts 32 im Anhang der Chemikalien-Verbotsverordnung konnten die PFOS in Verkehr gebracht werden. Es sind die o.g. Meldepflichten zu beachten.

Gruß, herbert