BetrSichV - Materielle Anforderung oder Schutzziele

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    Hallo Zusammen,

    ich hab ein kleines Verständnisproblem. Wo ist der Unterschied zwischen materielle Anforderung an Arbeitsmittel aus BetrSichV2002 und den Schutzziele aus BetrSichV2015.
    Ich lese immer wieder als Argument dafür dass es keinen Bestandsschutzmehr gibt ..."Die für den Arbeitsschutz maßgeblichen materiellen Anforderungen sind jetzt als Schutzziele formuliert worden (§§ 4, 5, 6, 8 und 9 der BetrSichV 2015). Die Anforderungen gelten für alte, neue und selbst hergestellte Arbeitsmittel"

    Warum ist die Anforderung jetzt ein Schutzziel? und wo steht das bzw. woraus kann man das herleiten?"

    Viele Grüße aus dem Hohen Norden

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    Es sind Schutzziele weil in der Verordnung nicht drinne steht wie du es realisieren sollst.

    z.B. § 6 Abs 2
    ......
    2. erforderliche Sicherheits- und Schutzabstände eingehalten werden und
    3. alle verwendeten oder erzeugten Energieformen und Materialien sicher zu- und abgeführt werden kön-
    nen.

    Dies sind Schutzziele. Wie du erforderlichen Schutzabstände einhälst z.B. in 2 m Entfernung ein Zaun wäre eine materielle Anforderung

    Das es keinen Bestandschutz gibt ergibt sich aus

    § 4
    Grundpflichten des Arbeitgebers
    (1) Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber
    1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat,
    2. die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und
    3. festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist.

    Das die Anforderungen für alle Arbeitsmittel gilt folgt aus
    § 2 Begriffsbestimmungen
    (1) Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden,
    sowie überwachungsbedürftige Anlagen.

    Der BetrSichV ist es völlig egal ob das Arbeitsmittel alt, neu, gekauft, ausgeliehen, gemietet, selbstgebaut oder irgend wo aufgesammelt wurde. Entscheiden ist, daß Werkzeuge, Geräte etc für die Arbeit verwendet werden.

    Viele Grüße

    kuddel