Bestellung Sicherheitsbeauftragter

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  • Hallo,

    kann jemand zum Sicherheitsbeauftragten bestellt werden, ohne vorher den entsprechenden BG-Lehrgang absolviert zu haben?

    In §20 Abs. 6 ASiG habe ich nur die Forderung nach regelmäßiger Fortbildung gefunden:
    (6) Der Unternehmer hat den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft teilzunehmen soweit dies im Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die Versicherten verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren sowie unter Berücksichtigung betrieblicher Belange erforderlich ist.

    Weiß jemand wo die Bestellung des SiBe rechtlich geregelt ist?

    Gruß, oytun9899

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  • Hallo oytun9899

    In § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) VII ist geregelt wer Sibe zu bestellen hat ab (20 Mitarbeiter), was Ihre Aufgabe ist und dass sie nicht benachteiligt werden dürfen.

    In § 20 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV A1) wird in Abs. 6 gefordert dass der Unternehmer den Sibe die Teilnahme von berufsgenossenschaftlichen Aus-und Fortbildungsveranstalltungen ermöglichen muss sofern es erforderlich ist. also wie in ASIG.

    Streng gelesen heisst dass, solang Du kein Sicherheitsbeauftragter bist brauchst Du auch nicht zur Ausbildung also kann mann Dich bestellen ohne das Du vorher eine Ausbildung genossen hast. Sobald Du bestellt bist muss der AG Dir die _Gelegenheit_ z ur Ausbildung bieten aber er muss Dich nicht aus eigenen Antrieb hinschicken. Unstrittig werden die Basisseminare sein, alles andere kommt dann auf die Verhältnisse im Betrieb an.

    An einem Sibe werden halt nicht so hohe Anforderungen gestellt wie an eine Sifa die ja Ihre Fachkunde in der Regel vor der Bestellung erwerben muss.

    Viele Grüße

    Kuddel

  • Hallo Kuddel,

    danke für die Antwort.

    Die Bestellung der SiFa ist klar, wieviele SiBe gebraucht werden ist in unserem Fall auch unstrittig, nur hat sich bis jetzt noch niemand darum gekümmert und deshalb gibt es noch keine.

    Wir werden die entsprechenden Mitarbeiter jetzt bestellen lassen und dann entsprechend ausbilden lassen. Die Lehrgänge bei der BG sind ja auch immer recht voll :( da wird es wohl etwas dauern bis die neuen SiBe's ausgebildet sind.

    Gruß, oytun9899