- Offizieller Beitrag
Stellungnahme der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitsgeberverbände (BDA) online
Die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitsgeberverbände (BDA) hat im März 2005 eine Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention (Prävention online berichtete) als PDF-Download (8 Seiten) veröffentlicht.
Die Arbeitgeber unterstützen das mit dem Präventionsgesetz verfolgte Ziel, die Prävention zu stärken und die Voraussetzungen für eine verbesserte Vernetzung und Kooperation der verschiedenen Akteure im Bereich der Prävention zu schaffen. Der im Entwurf des Präventionsgesetzes vorgesehenen Weg zur Erreichung dieser Ziele wird jedoch aus mehreren Gründen abgelehnt. Diese werden in der Stellungnahme erläutert:
Verfehlte Finanzierung aus Beitragsmitteln der Sozialversicherung
Keine Einsparungen der Sozialversicherung belegbar
Verstoß gegen Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
Eigenverantwortung wird vernachlässigt
Unverhältnismäßiger, zusätzlicher Bürokratieaufwand
Zuständigkeiten im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz werden verwässert
