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Eigentlich ein Wunder, dass es diese DGUV Information noch gibt und sie nicht zurückgezogen wurde, denn zur Betriebsanweisung gibt es ja das staatliche Recht über die Gefahrstoffverordnung und die TRGS 555.
Das ist die Krux mit dem dualen Arbeitsschutzsystem. Es existieren mehrere Schriften zu dem selben Sachverhalt gleichzeitig. Gut das es dieses Forum gibt.
Trotzdem fehlt die Rechtsgrundlage und somit können BA durchaus auch ohne Unterschrift ihre Gültigkeit haben. Wichtiger als die Unterschrift auf der BA halte ich die Unterschrift der unterwiesen Personen auf einem entsprechenden Dokument, um die Unterweisung nachzuweisen. Wobei auch hier ein elektronischer Nachweis durchaus möglich ist.
In der A010 der BG RCI / DGUV Information 213-015 "Betriebsanweisungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" steht:
"6 Wie sollen Betriebsanweisungen formal und inhaltlich gestaltet werden?
6.1 Formale Gestaltung
...
Jede Betriebsanweisung muss den Betrieb/die Abteilung ausweisen, für dessen/deren Bereich sie gültig ist.
Die Betriebsanweisung soll ferner mit einem Ausgabedatum versehen werden.
Die Unterschrift des verantwortlichen Vorgesetzten auf der Betriebsanweisung macht den Charakter als Anweisung deutlicher, und es entsteht nicht der Eindruck, als ob es sich hier um ein unbedeutendes Schriftstück handelt."
Anmerkung meinerseits: Ob handschriftliche Unterschrift oder elektronische Unterschrift/Freigabe setze ich meinerseits gleich.
Auf Grund dieser Schrift empfehle ich die Betriebsanweisungen "unterschreiben" und mit einem Datum versehen zulassen.
Anmerkung meinerseits: Als SiFa unterschreibe ich keine Betriebsanweisungen.
Eignungsuntersuchungen, bzw. Einstellungsuntersuchungen sind nicht Gegenstand gesetzlicher Vorgaben, z.B. G25-Fahr-Steuer- u. Überwachungstätigkeiten, G41-Arbeiten mit Absturzgefahr. Sie sind nicht in der ArbMedVV geregelt und daher keine arbeitsmedizinischen Vorsorgen.
Sie können aber arbeitsvertraglich vereinbart werden.
Die drei Männer im Alter von 20, 27 und 28 Jahren, die alle aus Gemeinden in der Region stammen, sind laut Polizei wohl ertrunken. Einer davon arbeitete ersten Erkenntnissen zufolge gegen 11.45 Uhr auf dem Firmengelände an einem wassergefüllten Gullyschacht.
Die Jungs sind offensichtlich ohne Sicherung eingestiegen. Kein Dreibein, kein Sicherungsgerät, keine Winde und keine Gurte wurden erwähnt. Und der Schacht war bereits mit Wasser gefüllt!
Der Einstieg hätte unter Berücksichtigung DGUV Information 213-055 ablaufen müssen.
Hallo zusammen
Lass die Finger von solchen Konstruktionen. Als FaSi arbeite ich für einen der größten Freizeitparks in Deutschland. Das kann nur in die Hose gehen.
Ist nur ein heisser Tipp.
Auf welcher rechtlichen Grundlage und Vorgaben werden, in einem Freizeitparkt die "Attraktionen"/Fahrgeschäfte geprüft?
Ich meine die Fragestellung liegt außerhalb der Arbeitssicherheit und gehört in den Bereich der Herstellung und Betriebssicherheit eines mobilen Fahrgeschäftes.
Kurze Frage: Sind die Daten der Zeiterfassung den BSH im Ernstfall/Brandfall zugänglich, sodass sie einen Liste der anwesenden Mitarbeiter sehen können?
Hat jeder BSH ein Endgerät dafür bei sich, wenn er am Sammelpunkt die Anwesenheit prüft?
Arbeiten die Mitarbeiter der Fremdfirma in dem von Deiner Firma angemieteten Bereich?
