Beiträge von SIFABSB

Hallo Forum,

habe diese Info vorhin falsch eingefügt, jetzt im richtigen Themenblock

Corona-Erkrankung, kann das auch ein Arbeitsunfall sein?

Diese Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE wurde in der – Drucksache 19/24562 – beantwortet.

Hier eine Zusammenfassung:

Ein Arbeitsunfall liegt vor, wenn es infolge der versicherten Tätigkeit der Betroffenen zu einer durch SARS-CoV-2 verursachten Erkrankung kommt. Eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Erreger muss auf eine nachweislich mit dem Virus infizierte Person („Indexperson“) zurückzuführen sein. Dies setzt einen intensiven beruflichen Kontakt mit dieser Indexperson voraus. Dies gilt im Übrigen auch, wenn die Infektion auf dem Weg zur oder von der Arbeit eingetreten ist. Ob die Voraussetzungen zur Anerkennung einer COVID-19-Erkrankung als Arbeitsunfall vorliegen, prüft der zuständige Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Einzelfall.

Was sollte der Betriebsrat/die MAV tun?

Es scheint sinnvoll zu sein, die Kolleginnen und Kollegen darüber zu informieren, damit sie wie bei anderen Arbeitsunfall die Unfallanzeige, ausfüllen. Des Weiteren wäre zu klären, welcher Durchgangsarzt in der Nähe des Betriebes zuständig sein könnte.

Warum ist das so wichtig?

Folgen aus einem Arbeitsunfall können zu einer Berufskrankheit führen. Eine durch SARS-CoV-19 verursachte Erkrankung kann eine Berufskrankheit im Sinne der Berufskrankheitenliste sein.

Die Anerkennung setzt voraus, dass die Betroffenen „im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt“ waren. Bei diesen Tätigkeiten ist typischerweise von einem deutlich erhöhten Infektionsrisiko auszugehen.

Beste Grüße und bleibt gesund

Thomas

Guten Morgen Forum,

ich hoffe es geht Euch allen gut???

Im Anhang habe ich Euch die Vorabfassung des Bundestages zur Anerkennung Corona-Infektion als Arbeitsunfall angehängt.

Schaut Euch bitte mal die Seite 3 genau an. Anzahl der gemeldeten Fälle.

Bleibt gesund und seid wachsam

Beste Grüße

Thomas

Es ist die BezReg D`dorf

Hallo ZUSAMMEN,

ein Brandschutzkonzept ist Bestandteil der Bauvoranzeige und der Baugenehmigung, welches die Baubehörde genehmigt und zur Umsetzung nach der Baufertigstellungsanzeige abprüft.

Genau da ist der Punkt, ändern sich zwischen der Baugenehmigung und der Baufertigstellungsanzeige die anerkannten Regeln der Technik, so ist das BSK nicht mehr gültig.

Dies wird auch in der erteilten Baugenehmigung verwaltungsrechtlich beschrieben.

Planer weist immer im letzten Satz daraufhin:

Dieses vom Unterzeichner erstellte Brandschutzkonzept für das Bauvorhaben ............... des Bauherrn ............ mit dem Aktenzeichen ,,,,,,,,,,,,,, stellt die zum Zeitpunkt aktuellen anerkannten Regeln der Technik und Erkenntnissen der Wissenschaft dar.

Alle zukünftigen technischen und/oder wissenschaftlichen Änderungen können bzw. sind nicht berücksichtig.

Diesen Satz habe ich durch einen RA für Baurecht prüfen lassen und verwende diesen.

Beste Grüße aus NRW an Alle bleibt gesund

Thomas

Hallo ZUSAMMEN,

wollte die Fragestellung etwas erweitern:

Was ist mit dem Gefahrstoffbeauftragten?????

Der wird sogar in NRW durch die BezReg gefordert.

da fällt die Mengenbegrenzung folglich weg, da es doch süffisant um die Verwendung, Lagerung und Kontrolle sowie Ersatzstoffermittlung geht.

Sahne^Häubchen dazu: Gefährlich Stoffe - Abfälle - Klasse 3 und 4...…………. und Medikamente

Ich bin selbst am 9 und 10.12.20 in einem Seminar in ESSEN zum Gefahrstoffbeauftragten und das in meinem Alter

Beste Grüße

Thomas

Hallo TommyB,

ich habe erst jetzt deinen Beitrag/Frage gelesen.

Auf kurzem Wege habe ich dazu mal den §54 BauO NRW eingefügt.

Ich finde dieses sehr klar dargestellt.

Die Haftungsregelung entspricht immer dem Zeitpunkt der Erstellung des BSK, also werden die aufgeführten Vorgaben es BSK seitens der Bauaufsichtsbehörde geprüft und entsprechend beschieden. Ist dieses BSK positiv beschieden, ist die Haftungsregelung gegenüber dem SV/Fachplaner hinfällig, da mit der Annahme des BSK im Baugenehmigungsverfahren alle aufgeführten Punkte rechtlich geprüft sind.

Bei der Umsetzung der aufgeführten und geforderten Maßnahmen, steht der SV/Fachplaner nicht mehr in der Haftung. ES SEI denn, der SV/Fachplaner hat einen Auftrag zur Überprüfung der festgelegten Maßnahmen und deren Dokumentation.

§ 54

Entwurfsverfassende

(1) Die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser muss nach Sachkunde und Erfahrung zur Vorbereitung des jeweiligen Bauvorhabens geeignet sein. Sie oder er ist für die Vollständigkeit und Brauchbarkeit ihres oder seines Entwurfs verantwortlich. Die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser hat dafür zu sorgen, dass die für die Ausführung notwendigen Einzelzeichnungen, Einzelberechnungen und Anweisungen geliefert werden und dem genehmigten Entwurf und den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechen.

(2) Hat die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser auf einzelnen Fachgebieten nicht die erforderliche Sachkunde und Erfahrung, so sind geeignete Fachplanerinnen und Fachplaner heranzuziehen.

Diese sind für die von ihnen gefertigten Unterlagen, die sie zu unterzeichnen haben, verantwortlich. Für das ordnungsgemäße Ineinandergreifen aller Fachplanungen bleibt die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser verantwortlich.

(3) Brandschutzkonzepte für bauliche Anlagen werden von staatlich anerkannten Sachverständigen nach § 87 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 für die Prüfung des Brandschutzes, von öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für vorbeugenden Brandschutz nach § 36 der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3562) geändert worden ist, oder von Personen aufgestellt, die im Einzelfall für die Aufgabe nach Sachkunde und Erfahrung vergleichbar geeignet sind.

Vielleicht hilft es weiter

Beste Grüße

Thomas

Hallo ZUSAMMEN,

anbei die Ergebnisse des Normenvergleichs und des Testes zwischen FFP/KN95

Mit freundlicher UStg seitens dem DIN und der BF Berlin

Beleibt gesund

Thomas

Hallo Ihr Brand- und Arbeitsschützer

anbei im Anhang, dass aktuelle Schreiben aus dem Landtag NRW zum Thema Corona-Konjunkturprogramm inhaltlich mit Brandschutz.

jetzt schonmal viel Spaß beim Listen erstellen und Preisermitteln????!!!!!!!!!

Bis denn

Thomas

Hallo Zusammen,

alles gut bei Euch zum Thema Corona?????

Gerade sitzen wir hier und amüsieren uns über die Versorgungslage.

1. unsere zugesagte Lieferung seitens der Landesregierung ist seit 6 Wochen avisiert.

2. heute ein Schreiben mit den Mengen welche wir erhalten, juhu, doch was für ein Nebensatz: Sie können die zugewiesenen Mengen abholen, so bald diese im Zentrallager Düsseldorf eingetroffen sind.

Wir testen gerade Inkontinenz-Produkte als Alternativ, die nehmen ja auch Tröpfchen auf und lassen nichts durch.

Bleibt alle gesund

Grüße Thomas

Moin,

Maskenpflicht im ÖPNV, im Schulgebäude, im Klassenzimmer nicht wenn gelüftet wird.

Im Winter

HÄÄÄÄÄ????

Ich empfehle für ganz Deutschland, ABC-Schutzmasken, dann ist mit der Diskussion endlich Schluss

Denkt an Euren Wasser- und Eishaushalt

Beste Grüße

Thomas

Hallo ZUSAMMEN,

diejenigen, die am Ende die infizierten Personen betreuen und pflegen, werden diesen Test nicht angeboten bekommen.

1. Zuerst Urlauber

2. KITA Beschäftigte wie in Düsseldorf

………..

73. Krankenhauspersonal wann…………….

Es ist der Sozialstaat der die notwendigen Kosten falsch verteilt. Wer in den Urlaub möchte und muss oder will, hat auch das Geld für den Test aus eigener Tasche.

Doch die Krux daran ist, in der Wartezeit bis Testergebnis vorliegt, ist Quarantäne angesetzt. Doch dafür muss Urlaub genommen werden siehe Arbeitsrecht und Beschäftigte haben sich gesund zu erhalten.

PS: Plötzlich sind diverse östliche Reiseziele nicht mit Reisewarnung belegt, trotzdem Tests, ääähhhh

Habt einen gesund Tag für Euch

Beste Grüße

Thomas

Nochmal Ansgar,

gerade sah ich, daß du zur BGW gehörst.

Die VdS 22226 wurde mit der BGW zusammen erstellt.

Hallo Ansgar,

ich weiß zwar nicht in welchem Bereich Du tätig bist, jedoch existiert eine Richtlinie, in der diese Anordnungen zu finden sind. Siehe Seite 14 Punkt 9.8, aus der VdS 2226 (Krankenhäuser, Heime etc...…).

Good luck

Thomas

Hallo SiFa-Neuling,

gehe mal auf die Homepage der baua und den gib den Suchbegriff trbs ein.

dort ist sehr ausführlich und auch die einzelnen Grundlagen für eine Unterscheidung zu anderen Regeln und Verordnungen dargestellt.

Beispiel von der hp BAUA

Vielleicht hilft es Dir

Beste Grüße

Hallo ZZZ,

hatte auch ein Eigenbaumonstrum aus dem Bereich Arbeitstherapie. Jetzt ist es wech.

Bis denn

Quelle Siehe Text aus Sifa-Sibe:

Die Arbeit­ge­ber­pflich­ten bei der Bereit­stel­lung und Prüfung binnen­markt­kon­for­mer Arbeits­mit­tel sind ein Haupt­be­stand­teil der zum 1. Juni 2015 in Kraft treten­den über­ar­bei­ten­den neuen Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV),

wobei der Arbeits­mit­tel­be­griff weit gefasst ist und Werk­zeuge, Geräte, Maschi­nen oder Anla­gen, die für die Arbeit verwen­det werden, sowie über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen umfasst (§ 2 Abs. 1 Betr­SichV).

Recht­li­che Grund­la­gen zur Prüfung von Arbeits­mit­teln

Die grund­le­gende Pflicht zur Prüfung von Arbeits­mit­teln ist in den §§ 3 und 14 der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung in Verbin­dung mit den Tech­ni­schen Regeln für Betriebs­si­cher­heit (TRBS) 1201 und 1203 fest­ge­legt.

Die Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV) führt dadurch viele bisher einzeln geltende staat­li­che Rege­lun­gen im Arbeits- und Gesund­heits­schutz zusam­men und schreibt diese auf der Grund­lage des Arbeits­schutz­ge­set­zes fort.

Ziel der Betr­SichV ist es, ein geord­ne­tes, einheit­li­ches staat­li­ches Sicher­heits­recht zu schaf­fen.

Hinzu kommen diverse Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten, die Maschi­nen­richt­li­nie, das Arbeits­schutz­ge­setz sowie das Produkt- sicher­heits­ge­setz, das fest­legt, welche Produkte Arbeits­mit­tel sind. Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten geben nähere Infor­ma­tio­nen zur Prüf­art und zum Prüfrhyth­mus.

Die neue Betr­SichV ist in fünf Abschnitte aufge­teilt und wird durch drei Anhänge ergänzt:

• 1. Anwen­dungs­be­reich und Begriffs­be­stim­mun­gen
• 2. Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung und Schutz­maß­nah­men
• 3. Zusätz­li­che Vorschrif­ten für über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen
• 4. Voll­zugs­re­ge­lun­gen und Ausschuss für Betriebs­si­cher­heit
• 5. Ordnungs­wid­rig­kei­ten und Straf­ta­ten, Schluss­vor­schrif­ten

• Anhang 1: Beson­dere Vorschrif­ten für bestimmte Arbeits­mit­tel
• Anhang 2: Prüf­vor­schrif­ten für über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen
• Anhang 3: Prüf­vor­schrif­ten für bestimmte Arbeits­mit­tel

Nach­fol­gend wird der neue § 14 ‑Prüfung von Arbeitsmitteln‑, des Abschnitt 2 und die Prüf­vor­schrif­ten für Maschi­nen­tech­ni­sche Arbeits­mit­tel der Verwal­tungs­tech­nik, Kräne und Flüs­sig­gas­an­la­gen des neuen Anhangs 3 beschrie­ben. Auf die nähere Darstel­lung von Prüfun­gen durch zuge­las­sene Über­wa­chungs­stel­len muss hier verzich­tet werden.

Anfor­de­run­gen an die Prüfung von Arbeits­mit­tel

Tabelle 1 listet die jeweils in § 10 (alt) und § 14 (neu) expli­zit genann­ten Forde­run­gen auf, die nach der alten und der neuen Betr­SichV zu beach­ten bzw. zu erfül­len sind. Wie ohne Schwie­rig­keit zu erse­hen ist, wird mit der neuen Verord­nung ein erheb­lich umfang­rei­che­rer Kata­log, mit acht Absät­zen gegen­über vier in der alten Betr­SichV, zu berück­sich­ti­gen sein als bisher. § 14 Prüfung von Arbeits­mit­teln
Im neuen Absatz 1 ist nun fest­ge­legt, was genau eine Prüfung beinhal­ten muss und zwar:

• 1. die Kontrolle der vorschrifts­mä­ßi­gen Montage oder Instal­la­tion und dersi­che­ren Funk­tion dieser Arbeits­mit­tel,
• 2. die recht­zei­tige Fest­stel­lung von Schä­den,
• 3. die Fest­stel­lung, ob die getrof­fe­nen­si­cher­heits­tech­ni­schen Maßnah­men wirk­sam sind.

Der alte Absatz 2 wurde neu zu Absatz 2 und 3 zusam­men­ge­fasst und ergänzt: Ergibt die Prüfung, dass die Anlage nicht bis zu der nach § 3 Absatz 6 ermit­tel­ten nächs­ten wieder­keh­ren­den Prüfung sicher betrie­ben werden kann, ist die Prüf­frist neu fest­zu­le­gen.

Im neu formu­lier­ten Absatz 4 gibt es nun genaue Vorga­ben, wie der Arbeit­ge­ber die in Anhang 3 genann­ten Arbeits­mit­tel auf einen siche­ren Zustand und Funk­tion umfas­send prüfen muss:

• 1. vor ihrer erst­ma­li­gen Inbe­trieb­nahme,
• 2. vor Wieder­in­be­trieb­nahme nach prüf­pflich­ti­gen Ände­run­gen und
• 3. wieder­keh­rend nach Maßgabe der in Anhang 3 genann­ten Vorga­ben.

Doppel­prü­fun­gen will man zukünf­tig dadurch vermei­den, dass Prüf­in­halte, die im Rahmen eines Konfor­mi­täts­be­wer­tungs­ver­fah­rens geprüft und doku­men­tiert wurden, nicht erneut geprüft werden müssen. Diese Fest­le­gung findet sich auch in § 15 für über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen wieder.

Die Prüfung muss vor jeder Inbe­trieb­nahme nach einer Montage statt­fin­den.

Wenn es sich um Arbeits­mit­tel nach Anhang 2 (Aufzugs.- Druck­an­la­gen, Arbeits­mit­tel in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen) oder Arbeits­mit­tel nach Anhang 3 (Kräne, bühnen­tech­ni­sche Einrich­tun­gen, Gasver­brauchs­ein­rich­tun­gen) handelt, müssen Prüf­fris­ten und Fällig­keits­ter­mine bei wieder­keh­ren­den Prüfun­gen exakt einge­hal­ten und mit Monat und Jahr datiert werden.

Betrei­ber haben maxi­mal zwei Monate nach Ablauf der Frist Zeit, die Prüfung durch­zu­füh­ren.

Werden Arbeits­mit­tel außer Betrieb gesetzt, dürfen sie erst wieder in Betrieb gehen, wenn die wieder­keh­rende Prüfung durch­ge­führt wurde.
Fällig­keits­ter­mine wieder­keh­ren­der Prüfun­gen müssen zukünf­tig mit Monat und Jahr ange­ge­ben werden.

Prüf­ergeb­nisse müssen mindes­tens bis zur nächs­ten Prüfung aufbe­wahrt werden und Auskunft geben über:

• 1. Art der Prüfung
• 2. Prüf­um­fang
• 3. Ergeb­nis der Prüfung

Die Prüf­auf­zeich­nun­gen können auch in elek­tro­ni­scher Form aufbe­wahrt werden.

Anhang 3 – Prüf­vor­schrif­ten für beson­dere Arbeits­mit­tel

Mit dem neuen Anhang 3 und den neuen konkre­ten Prüf­vor­schrif­ten für die beson­ders gefähr­li­chen Arbeits­mit­tel

• 1. Kräne,
• 2. Flüs­sig­gas­an­la­gen und
• 3. Maschi­nen­tech­ni­sche Arbeits­mit­tel der Veran­stal­tungs­tech­nik

wurde das Thema Prüfun­gen aufge­wer­tet.

Mit dem neuen Anhang wird konzep­tio­nell die Möglich­keit eröff­net, vom Ausschuss für Betriebs­si­cher­heit neu identi- fizier­bare beson­ders prüf­pflich­tige Anla­gen mit mini­ma­lem Aufwand in die Verord­nung aufzu­neh­men. Nun wird auch eine bisher fehlende Ziel­be­stim­mung von Prüfun­gen beschrie­ben.

Die Prüf­zu­stän­dig­kei­ten und die erfor­der­li­chen Prüf­fris­ten für die Kran­prü­fung werden konkret beschrie­ben.
Abwei­chend von § 14 Abs.7 Satz 1 sind aber die Aufzeich­nun­gen über die gesamte Verwen­dungs­dauer des Arbeits­mit­tels aufzu­be­wah­ren und nicht, wie sonst, nur bis zur nächs­ten Prüfung.

Wieder­keh­rende Prüfun­gen müssen mindes­tens jähr­lich durch eine befä­higte Person nach § 2 Abs 6 durch­ge­führt werden.
Prüfun­gen nach der Montage, Instal­la­tion und vor der ersten Inbe­trieb­nahme sind nur durch Prüf­sach­ver­stän­di­ge­er­laubt.
Flüs­sig­gas­an­la­gen sind zu prüfen auf sichere Instal­la­tion und Aufstel­lung sowie Dicht­heit und sichere Funk­tion und können durch befä­higte Perso­nen nach § 2 Abs.6 geprüft werden.

Die wieder­keh­rende Prüfung ist z.B. bei Arbeits­ge­rä­ten und ‑maschi­nen mit Gasent­nahme aus der Flüs­sig­phase mindes­tens einmal jähr­lich und für orts­feste Flüs­sig­gas­an­la­gen nach maxi­mal vier Jahren durch­zu­füh­ren.

Maschi­nen­tech­ni­sche Arbeits­mit­tel der Verwaltungstechnik(einschließlich Eigen­bau­ten)

Die unter den Anwen­dungs­be­reich der Maschi­nen­ver­ord­nung fallen, sind wieder­keh­rend mindes­tens jähr­lich durch eine befä­higte Person nach § 2 Abs. 6 zu prüfen.

Maschi­nen­tech­ni­sche Arbeits­mit­tel, die nicht in den Anwen­dungs­be­reich dieser Verord­nung fallen, müssen mindes­tens alle vier Jahre durch einen Prüf­sach­ver­stän­di­gen geprüft werden.

Wer darf prüfen

1) Arbeit­ge­ber

• Einfa­che Sicht­prü­fun­gen durch fach­kun­di­ges Perso­nal

2) befä­higte Person

• Wieder­keh­rende Prüfun­gen durch befä­higte Perso­nen

3) Zuge­las­sene Über­wa­chungs­stel­len (ZÜS)

• Prüfung von über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen

Über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen sind Anla­gen nach § 2 Nummer 30 des Produktsicherheitsgesetzes(ProdSG), soweit sie in Anhang 2 Betr­SichV genannt sind. Tabelle 2 zeigt hierzu eine Über­sicht.

An das Forum,

gerade las ich, dass Vivantes und Charite` eine Art aufgestockte Prämien gezahlt haben. TOOOLLLLLLL wofür????

Die Einrichtungen im Gesundheitswesen erhalten derzeit erhöhte Pflege- bzw. Tagessätze (pro Basis Corona-Bettplatz, 500€, ob belegt oder leer) , aus denen die notwendigen Testungen finanziert werden können.

Nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen, muss nach einem Test eine Wartezeit erfolgen. Die Frist von 14 kalendertagen oder 10 Werktagen bezieht sich auf die Symptomatik nicht aber auf den Test. Der Test ist meist nach 48 Stunden ausgewertet.

Wollt Ihr denn Pressebericht sehen, könnte diesen senden?

Bleibt fit und gsund

Thomas

Ein kleinen Hinweis zu aktuellen Lockdown im Gesundheitswesen:

Augusta-Krankenhaus Bochum.

jetzt stellen sich alle Führungsebenen, wie konnte ……………

Ich glaube wir können uns das denken.

Hallo Forum,

es ist richtig, dass alle Rückkehrer erst dann wieder in die Masse sollen, wenn 1. ein virusfreies Testergebnis vorliegt oder eine Schutzfrist erfüllt ist.

Jetzt mal eine Frage: Warum werden die aktiven und Vorort eingesetzten Mitarbeiter nicht getestet? Am Ende müssen genau diese Mitarbeiter am Virusopfer arbeiten.

Gegensatz dazu, werden in Düsseldorf alle Kita-MA regelmäßig getestet.

Sind MA in Gesundheitswesen eigentlich nicht gleichwertig.

Laufen eigentlich in den Unternehmen noch die Umluftanlagen oder wurden alle schon umgerüstet wie bei Thönnies (da geht es ) die Politik braucht Fleisch?????

Wir betreiben zurzeit zwei Stationen mit C-Verdacht und C-Bestätigung.

Wer hat im Forum eine GB "Nutzung des gesunden Menschenverstandes".

Mit gesunden Grüßen

THomas

habedere Ruphi, servus Landsmann,

sei willkommen im Forum.

Bin aus Bayern abberufen nach NRW, dass tut weh.

Beste Grüße

Thomas

Bin wieder im board.

In diesem Falle könnten es sogar Lastaufnahmemittel sein.

Daher auch die jährliche Prüfung laut Hersteller.

Die Trailerstützen ist nur für die kurzfristige Nutzung ausgelegt, für die Trailerbeladung sollen Verladestützen/Gestelle unter dem Königszapfen genutzt werden, da diese auf vier Punkten auf festem Untergrund aufliegt.

Vor allem sind diese stabiler und eine GB ist einfacher zu erstellen. Die HANDHABUNG durch Fremdfahrer sei dahingestellt.