Guten Morgen,
das ganze hört sich auf den ersten Blick dramatisch an. Der Kollege Pannier hat sich auf Facebook mal die Mühe gemacht, das ganze bzgl. THW ein wenig zu hinterfragen. Ich zitiere ihn hier einfach mal :
"Hast du dir mal den Haushaltsplan für 2023 angeschaut? 17 Millionen Euro ZUSÄTZLICH für Personal.
Gestrichen wird: 78 Millionen bei sächlichen Verwaltungsausgaben und 96 Millionen bei den Investitionen.
Schauen wir uns mal die sächlichen Verwaltungsausgaben an. Ich finde da 4,5 Millionen Euro weniger für Mieten und Pachten. 12,5 Millionen Euro weniger an Ausgaben für die Ortsverbände. Seltsam hier: In diesem Haushaltstitel steht auch, dass im Jahr 2021 ganze 20,8 Millionen Euro an Selbstbewirtschaftungsmitteln gar nicht gebraucht wurden. Man streicht also einen Haushaltstitel, der offenbar ohnehin viel zu groß war. Heftig: Rd. 17,5 Millionen Euro weniger für "Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung". Allerdings: Das waren in 2022 fast alles Konjunkturfördermittel, der Ansatz für 2023 liegt lediglich € 500.000 (ca. 5%) unter dem von 2021. Ich finde 8,5 Mio. Euro weniger für "Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume". 6 Mio. weniger für Verwaltungsausgaben und 7 Millionen Euro weniger für "Vermischte Verwaltungsausgaben".
Ja, Investitionen sind dramatisch weniger. Aber: Es ist halt nicht so, dass man irgendeine Summe Geld kriegt und dann munter shoppen geht. Üblicherweise plant man, was gekauft werden soll und meldet dafür Haushaltsbedarf an. Was genau das THW plant an Fahrzeugen zu beschaffen steht in 811 01 "Erwerb von Fahrzeugen", es sind drei Positionen u.a. mit 80 PKW, 54 GKW, 10 LKW-W und stolze 390 Anhänger verschiedenster Arten, wofür man 37,4 Mio. € ausgeben will. Mehr als 12 Millionen spart man alleine bei der Position "Erstbeschaffung neue Einsatzbekleidung" ganz einfach deshalb, weil ein Großteil der Kosten hierfür schon dieses Jahr angefallen ist und man halt nicht jedes Jahr eine neue Einsatzbekleidung einführt. Skandal, Skandal...
Das THW hatte z.B. letztes Jahr (2021) ein Gesamtbudget von 458 Millionen Euro. Jetzt kann man aber im Haushaltsentwurf 2023 nachlesen, dass es davon Haushaltsreste von nicht weniger als 93 Millionen Euro gab, benötigt wurden also 365 Millionen Euro. Für 2023 sieht die Planung einen Etat von 386,5 Millionen Euro vor und jetzt schreien alle "Die Welt geht unter!". Ja, das THW hat dieses Jahr (2022) einen Etat von 544,5 Millionen Euro, allerdings plant man auch hier mit Ausgaberesten von stolzen 133 Millionen."
Ähnlich sieht es beim BBK aus, auch hier laufen verschiedene Projekte aus.
Ich glaube, damit relativiert sich das ganze ein wenig.
VG
Ralf