Handlungshilfen "Corona"

Zitat von Andre S.

Nun musste ich mir brüllenderweise anhören, das mein Konzept zu scharf sei,

Moin Andre,

Betriebsarzt mit ins Boot nehmen. Der sollte hinsichtlich Infektionsgefährdung auch fundierte Aussagen treffen können.

Was viele Arbeitsgeber nicht verstehen können oder wollen.

Bei einer Inzidenz von 350 waren wir ein Hotspot. Bei einer Inzidenz von knapp 700 lassen wir alle Regeln fallen. Gleichzeitig fahren wir die Schiene "Wer krank ist bleibt zu Hause".

Es ist doch (sorry) scheißegal, warum jemand dem Arbeitgeber fünf Tage fehlt. Ob der Kollege wegen Covid19, der Beulenpest, Husten oder Schweißfüßen nicht arbeiten kann - er fehlt - ferddisch aus.

Man argumentiert immer mit dem milden Verlauf (die Kolleginnen und Kollegen, die derzeit bei uns flach liegen, hätten sich wahrscheinlich alle einen milden Verlauf gewünscht). Auch der milde Verlauf führt bei unserer Marschroute dazu, dass die Beschäftigten weg sind. Ich weiß nicht, was daran so schwer zu verstehen ist.

Gruß Frank

Zitat von Guudsje

Moin Andre,

Betriebsarzt mit ins Boot nehmen. Der sollte hinsichtlich Infektionsgefährdung auch fundierte Aussagen treffen können.

Was viele Arbeitsgeber nicht verstehen können oder wollen.

Bei einer Inzidenz von 350 waren wir ein Hotspot. Bei einer Inzidenz von knapp 700 lassen wir alle Regeln fallen. Gleichzeitig fahren wir die Schiene "Wer krank ist bleibt zu Hause".

Es ist doch (sorry) scheißegal, warum jemand dem Arbeitgeber fünf Tage fehlt. Ob der Kollege wegen Covid19, der Beulenpest, Husten oder Schweißfüßen nicht arbeiten kann - er fehlt - ferddisch aus.

Man argumentiert immer mit dem milden Verlauf (die Kolleginnen und Kollegen, die derzeit bei uns flach liegen, hätten sich wahrscheinlich alle einen milden Verlauf gewünscht). Auch der milde Verlauf führt bei unserer Marschroute dazu, dass die Beschäftigten weg sind. Ich weiß nicht, was daran so schwer zu verstehen ist.

Gruß Frank

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Es ist ja meine erste Stelle als FaSi . Und ich arbeite hier seit dem 02.05.. Ich weiß nicht ob, ob es hier das richtige ist. Ich Frage mich warum ich hier bin. Es betrifft noch weitere Dinge die ausgebremst werden. Ich möchte etwas positives Erreichen , ich denke das ist der Job , das ist unsere Aufgabe. Aber es ist hier ,glaube ich, nur die Sitzplatzposition. Bloß nicht handeln.

Zitat von Guudsje

Moin Andre,

Betriebsarzt mit ins Boot nehmen. Der sollte hinsichtlich Infektionsgefährdung auch fundierte Aussagen treffen können.

Unser BA hat in der ASA heute morgen verkündet, dass man Masken ja nur noch bräuchte, wenn man weniger als 1,5 m Abstand hat und dann auch noch bei mehr als 15 Minuten Kontakt.
Unsere Meetings werden also jetzt immer nur noch 14 Minuten und 59 Sekunden dauern

Somit ab 02.06. keine Masken mehr verpflichtend...

Zitat von wendebop

Unser BA hat in der ASA heute morgen verkündet, dass man Masken ja nur noch bräuchte, wenn man weniger als 1,5 m Abstand hat und dann auch noch bei mehr als 15 Minuten Kontakt.
Unsere Meetings werden also jetzt immer nur noch 14 Minuten und 59 Sekunden dauern

Knutscht ihr bei euren Meetings ........ Lüften nicht vergessen

Zitat von kelte

Knutscht ihr bei euren Meetings ........ Lüften nicht vergessen

Klar, das ist eine Teambilding-Maßnahme zu jedem Beginn

Zitat von Guudsje

Entweder ich halte Corona für eine Gefährdung, der ich mit den Masken als Maßnahme begegene. Dann bin ich in der Verantwortung, dass diese Maßnahme umgesetzt wird.

Ich starte mal einen Vergleich.

Beim Lärm ist ja bekannt, dass dieser das Gehör schädigen kann. Bei einem Tagesexpositionspegel von >=80 dB(A) muss der AG Gehörschutz zur Verfügung stellen. Der AN muss diesen aber nicht benutzen. Erst über 85 dB(A) kommt die Pflicht.

Jetzt zu Corona. Es ist bekannt, dass Corona nicht ganz harmlos ist, auch wenn aktuell viele Verläufe relativ mild sind. Wenn der Gesetzgeber keine Maskenpflicht mehr sieht, ist dem AG daraus noch lange kein Verbot eines entsprechenden Angebots auferlegt. Ich würde das somit sehen, wie mit dem Gehörschutz. Man kann es anbieten. Der AN, der das Angebot annehmen möchte kann dies tun, wer es ablehnt, muss es nicht umsetzen.

Moin Axel,

guter Vergleich - gefällt mir.

Die Sache hat aber einen kleinen Haken: Wenn Karl Napp freiwillig Gehörschutz benutzt, bedeutet das nicht, dass die Wahrscheinlichkeit einer Lärmschwerhörigkeit für Veronika Vorsicht sinkt.

Wenn Karl Napp eine Schutzmaske trägt, sinkt die Infektionswahrscheinlichkeit für Veronika Vorsicht. Ein kleiner aber feiner Unterschied.

Gehörschutz ist Eigenschutz. Die Maske senkt sowohl mein Infektionsrisiko als auch das Dritter.

Gruß Frank

Zitat von Guudsje

Moin Axel,

guter Vergleich - gefällt mir.

Mir nicht.

Ich halte Corona für eine Gefährdung - die mein Chef nicht zu verantworten hat. Sie ist "von da draußen".

Ich halte Lärm für eine Gefährdung - die mein Chef zu verantworten hat. Er hat den Befehl gegeben, die Anlage hochzufahren. Sie ist bei uns drin.

"(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind."

Also entweder ist Corona "mit ihrer Arbeit verbunden" (im Gesundheitswesen IMMER), dann ist das die Erkältung, die Grippe, die Warze, das Erdbeben, das Gewitter usw. auch "mit ihrer Arbeit verbunden" - oder all das ist NICHT "mit ihrer Arbeit verbunden".

Wie lautet eigentlich die Definition von "mit ihrer Arbeit verbunden"? Meine Laiendefinition: wenn die Gefährdung immer noch da ist, obwohl der Laden zu ist, ist die Gefährdung nicht "mit ihrer Arbeit verbunden".

Lärm? Firma geschlossen = Lärm weg. Check.

Corona? Firma geschlossen = Corona immer noch da. Heißt: keine Maßnahmen durch die Firma, es sei denn, irgend ein Quäldenker in der Regierung verordnet das.

Jetzt kann man von hinten durch die Brust ins Auge und behaupten, dass jegliches Nahekommen von Menschen eine Infektionsgefährdung darstellt, und da Corona gekommen ist, um zu bleiben, ist sie eine Dauergefährdung - außer bei Einzelarbeitsplätzen.

Dann stellen wir jetzt sofort auf dauerhafte Maskenwirtschaft um - mit allen Pausen und Untersuchungen, die hierfür notwendig sind.

In diesem Fall gibt es kein "grau". Entweder, wir SIND verantwortlich für den Infektionsschutz aus den Allgemeingefährdungen, dann RICHTIG - oder gar nicht. Ich bin für Beides offen, aber NICHT für die eigene Initiative, jetzt plötzlich vor allgemeinen Infektionen zu schützen, AUSSER:

Wer krank ist, bleibt zu Hause!

Warum war das nicht schon immer klar, warum ist das JETZT nicht klar? Warum wird hier über Masken diskutiert? Kranke (also Infektiöse!) sollen gefälligst von der Firma fernbleiben - SO sieht Gesundheitsschutz aus, und sollte schon LÄNGST durchgesetzt werden.

Wegen "Erkältung" von Kollegen war ICH schon zwei Wochen mit Lungenentzündung im Krankenhaus (1998). Bin also persönlich betroffen.

P.S. (nachträglich eingefügt): Masken anbieten/empfehlen bei enger Zusammenarbeit - da bin ich nach wie vor dabei! Ist zwar Placebo, aber dient dem Betriebsfrieden. Auch impfen (JEDE Impfung) mit Freistellung von der Arbeit sollte "in der Arbeitszeit" erfolgen dürfen. Immer!

Zitat von AxelS

Ich starte mal einen Vergleich.

Beim Lärm ist ja bekannt, dass dieser das Gehör schädigen kann. Bei einem Tagesexpositionspegel von >=80 dB(A) muss der AG Gehörschutz zur Verfügung stellen. Der AN muss diesen aber nicht benutzen. Erst über 85 dB(A) kommt die Pflicht.

Jetzt zu Corona. Es ist bekannt, dass Corona nicht ganz harmlos ist, auch wenn aktuell viele Verläufe relativ mild sind. Wenn der Gesetzgeber keine Maskenpflicht mehr sieht, ist dem AG daraus noch lange kein Verbot eines entsprechenden Angebots auferlegt. Ich würde das somit sehen, wie mit dem Gehörschutz. Man kann es anbieten. Der AN, der das Angebot annehmen möchte kann dies tun, wer es ablehnt, muss es nicht umsetzen.

Das ist ein gutes Beispiel , sauber !

Zitat von zzz

Ich halte Corona für eine Gefährdung - die mein Chef nicht zu verantworten hat.

Moin,

korrekt, aber auf das Infektionsrisiko hat Scheffe Einfluss.

Scheffe hat Publikumsverkehr nicht bestellt, Bürger hat Anspruch auf Leistung, die in vielen Fällen face-to-face erbracht werden muss.

Scheffe hat Veronika Vorsicht nicht geschwängert, nimmt sie aber trotzdem aus dem Bürgerkontakt raus, egal ob wir über Corona, eine Masernwelle etc. reden.

Scheffe hat den Klimawandel nicht verursacht, stellt seine Hochschwangeren aber trotzdem bei gewissen Temperaturen frei.

Scheffe hat leider keinen Hulk, derdie Kiste mit 80kg heben kann. Da müssen Karl und Willi schon gemeinsam ran.

Scheffe kann nix dafür, dass Eltern ihre verrotzten Sprößlinge in den Kindergarten schicken, weil sie vormittags ihre Ruhe haben wollen.

Scheffe hat die Flüchtlinge nicht bestellt, die jetzt im Camp betreut werden.

to be continued

Gruß Frank

Zitat von Guudsje

Die Sache hat aber einen kleinen Haken:

Na, jeder Vergleich hinkt irgendwie aber mein Beispiel soll ja aufzeigen, dass man durchaus Maßnahmen empfehlen kann.

Zitat von Guudsje

Die Maske senkt sowohl mein Infektionsrisiko als auch das Dritter.

Veronika Vorsicht kann ja eine FFP2 Maske tragen und schon sinkt ihr Infektionsrisiko

Zitat von zzz

Corona? Firma geschlossen = Corona immer noch da.

Nicht gezielter Umgang mit biologischen Stoffen kommt auch außerhalb von Gesundheitseinrichtungen vor.

Wie bereits erwähnt, gehe ich davon aus, dass den Sommer über sich die Lage entspannen wird und im Herbst erwartet uns dann wieder das Chaos des Bundes und der Länder. Diesmal dann zusätzlich mit Influenza.

Zitat von zzz

Mir nicht.

Ich halte Corona für eine Gefährdung - die mein Chef nicht zu verantworten hat. Sie ist "von da draußen".

Ich halte Lärm für eine Gefährdung - die mein Chef zu verantworten hat. Er hat den Befehl gegeben, die Anlage hochzufahren. Sie ist bei uns drin.

"(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind."

Also entweder ist Corona "mit ihrer Arbeit verbunden" (im Gesundheitswesen IMMER), dann ist das die Erkältung, die Grippe, die Warze, das Erdbeben, das Gewitter usw. auch "mit ihrer Arbeit verbunden" - oder all das ist NICHT "mit ihrer Arbeit verbunden".

Wie lautet eigentlich die Definition von "mit ihrer Arbeit verbunden" aus? Meine Laiendefinition: wenn die Gefährdung immer noch da ist, obwohl der Laden zu ist, ist die Gefährdung nicht "mit ihrer Arbeit verbunden".

Lärm? Firma geschlossen = Lärm weg. Check.

Corona? Firma geschlossen = Corona immer noch da. Heißt: keine Maßnahmen durch die Firma, es sei denn, irgend ein Quäldenker in der Regierung verordnet das.

Jetzt kann man von hinten durch die Brust ins Auge und behaupten, dass jegliches Nahekommen von Menschen eine Infektionsgefährdung darstellt, und da Corona gekommen ist, um zu bleiben, ist sie eine Dauergefährdung - außer bei Einzelarbeitsplätzen.

Dann stellen wir jetzt sofort auf dauerhafte Maskenwirtschaft um - mit allen Pausen und Untersuchungen, die hierfür notwendig sind.

In diesem Fall gibt es kein "grau". Entweder, wir SIND verantwortlich für den Infektionsschutz aus den Allgemeingefährdungen, dann RICHTIG - oder gar nicht. Ich bin für Beides offen, aber NICHT für die eigene Initiative, jetzt plötzlich vor allgemeinen Infektionen zu schützen, AUSSER:

Wer krank ist, bleibt zu Hause!

Warum war das nicht schon immer klar, warum ist das JETZT nicht klar? Warum wird hier über Masken diskutiert? Kranke (also Infektiöse!) sollen gefälligst von der Firma fernbleiben - SO sieht Gesundheitsschutz aus, und sollte schon LÄNGST durchgesetzt werden.

Wegen "Erkältung" von Kollegen war ICH schon zwei Wochen mit Lungenentzündung im Krankenhaus (1998). Bin also persönlich betroffen.

P.S. (nachträglich eingefügt): Masken anbieten/empfehlen bei enger Zusammenarbeit - da bin ich nach wie vor dabei! Ist zwar Placebo, aber dient dem Betriebsfrieden. Auch impfen (JEDE Impfung) mit Freistellung von der Arbeit sollte "in der Arbeitszeit" erfolgen dürfen. Immer!

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Deinem Beitrag kann ich so nur zustimmen, da haben wir die gleiche Meinung.

Hi,

irgendwie haben sind wir doch alle derselben Meinung.

Zitat von AxelS

Nicht gezielter Umgang mit biologischen Stoffen kommt auch außerhalb von Gesundheitseinrichtungen vor.

Sehe ich auch so. Denke man mal nur an Taubenkot, der ist auch nicht so ohne.

Dann kommt aber folgendes:

Zitat von zzz

Warum war das nicht schon immer klar, warum ist das JETZT nicht klar? Warum wird hier über Masken diskutiert? Kranke (also Infektiöse!) sollen gefälligst von der Firma fernbleiben - SO sieht Gesundheitsschutz aus, und sollte schon LÄNGST durchgesetzt werden.

Da bin ich ganz dabei. Jeder von uns war schon mit einem "kleinen Schnupfen" arbeiten. Vor Corona hat das auf unserer Etage dazu geführt, das ein Büro nach dem anderen Ausfälle hatte, so mit nicht ganz genesen und rückfällig werden etc. War gar nicht lustig.

Mit Corona gab es, zumindest in naher Vergangenheit, erstmals eine Infektion deren Ausmaße recht schnell sehr deutlich wurden und Zack, schon hatten wir ein Gesetzt dafür.

Gesetz = Basis für das Handeln als Betreiber und natürlich für uns Sifa´s. Nur Schade, dass es zu oft eines Gesetzes Bedarf, bis ein Betreiber seiner Pflicht nachkommt.

Doch siehe da, Gesetz ist (fast) weg und nun??? Jetzt haben wir Betreiber, die "freiwillig" etwas regeln wollen. Das es da ganz klar Lücken, Fragen und andere Meinungen gibt, ist ja vorprogrammiert.

Wir Menschen ticken eben so komisch.

Ich denke der Casus Knacktus ist doch diese Aussage:

Zitat von zzz

Wie lautet eigentlich die Definition von "mit ihrer Arbeit verbunden" aus?

Der GMV also der Gesunde Menschen Verstand funzt hier ned, da jeder auf seine Art einen anderen GMV hat (sieht man ja hier in der Diskussion ).

Es scheint so, als fehle uns wirklich eine Basis, will sagen eine Gesetzesvorlage, die außerhalb der/einer Pandemie eine Leitlinie gibt, an der man sich entlang hangeln kann.

Außer der Biostoffverordnung fällt mir da auf die Schnelle auch nix ein.

Ich meine, meine Allergie die ich habe, ist das jetzt Sache meines Chef mich vor Pollenflug bei der Arbeit zu schützen?

Es gibt also eine Grauzone für die aufgrund mangelnder Basis die Verantwortung bei jedem einzelnen liegt, wie er damit umgeht.

Ich habe früher auch Ammoniakflaschen mit langem Arm, angehaltener Luft und ohne Maske gewechselt und erst recht spät den Vorteil von Atemschutzmasken erkannt.

Wo steht, dass wir nicht besser sein/werden dürfen, als dass was uns Vorgegeben wird?

Und wenn mein Chef auf Masken besteht, dann werde ich sie tragen auch wenn es nervt.

Hier gilt´s geeignete Mittelwege zu finden.

Gruß

Peter

Zitat von Guudsje

Moin,

korrekt, aber auf das Infektionsrisiko hat Scheffe Einfluss.

Scheffe hat Publikumsverkehr nicht bestellt, Bürger hat Anspruch auf Leistung, die in vielen Fällen face-to-face erbracht werden muss.

Scheffe hat Veronika Vorsicht nicht geschwängert, nimmt sie aber trotzdem aus dem Bürgerkontakt raus, egal ob wir über Corona, eine Masernwelle etc. reden.

Scheffe hat den Klimawandel nicht verursacht, stellt seine Hochschwangeren aber trotzdem bei gewissen Temperaturen frei.

Scheffe hat leider keinen Hulk, derdie Kiste mit 80kg heben kann. Da müssen Karl und Willi schon gemeinsam ran.

Scheffe kann nix dafür, dass Eltern ihre verrotzten Sprößlinge in den Kindergarten schicken, weil sie vormittags ihre Ruhe haben wollen.

Scheffe hat die Flüchtlinge nicht bestellt, die jetzt im Camp betreut werden.

to be continued

Gruß Frank

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Puh - das zu zerpflücken würde etwas lange dauern - ist aber konkludent möglich.

Du hast eine Abreitsaufgabe, und die Arbeitsaufgabe ist mit Gefährdungen verbunden. DIE musst Du beachten. Die anderen Gefährdungen eben NICHT. Flüchtlinge sind bestellt, sonst säßen sie eindeutig woanders, kranke Kinder sind eigentlich durch die Regeln der Stätte ausgeschlossen (Beispiel), wird nur nicht beachtet. Schwangere genießen einen höheren Schutz durch §10 MuSchG, wenn Du sie arbeiten lassen willst, dann musst Du diesen Schutz umsetzen, und die anderen Dinge sind normale Gefährdungen aus dem Gefährdungskatalog: sehr wohl wurden die Mitarbeiter bestellt, zu heben und zu tragen (Schutzmaßnahme BAUA Gefährdungsfaktoren 8.2: organisatorisch) und auch der Publikumsverkehr (Kapitel 9.4 Soziale Beziehungen BAUA Gefährdungsfaktoren) ist sehr wohl bestellt. Bestellt sind aber keine KRANKEN (in Ämtern), im Gegenteil, sie sind (hoffentlich) ausdrücklich ausgeladen, von daher kein Corona.

Du kannst es natürlich anders sehen - aber wenn Arbeitsschutzregelungen und Corona in eine logische Verbindung gebracht werden, dann hat Corona außerhalb des Gesundheitswesens nichts im Arbeitsschutz verloren. Auch das IfSG gibt das nicht her.

Bei der Feststellung einer Epidemische Lage von nationaler Tragweite" verpflichtet man uns zur Mitwirkung. Das ist OK. Wenn wir nicht verpflichtet sind, müssen wir nicht mehr "mitwirken". Ganz einfach, binär, für jeden verständlich und ohne Grauzone.

Auch Abschnitt 4 gibt nichts her. Erst muss eine Behörde hergehen, und uns etwas vorschreiben. Wir selbst nicht befugt, berechtigt oder aufgefordert, "übertragbare Krankheiten" über die behördlichen Auflagen hinaus zu verhüten. Die behördlichen Auflagen fallen weg - ergo kein Corona-Schutz mehr. Ja, Leute können und WERDEN erkranken.

An den allgemeinen oder evtl. speziellen Hygienevorschriften ändert das auch nichts.

Das persönliche Empfinden hat hier keinen Platz - und ich schreibe auch nicht über mein Empfinden, sondern nur über die aus meiner Sicht logischen Konsequenz.

PeKe wenn Dein Scheff auf Maske besteht, wird er es SEHR schwer haben - insbesondere, wenn ein Betriebsrat/Personalrat vor Ort ist. Nicht vergessen: Vorsorgen und Tragezeitbegrenzungen haben wir während Corona KOMPLETT ignoriert! Ab sofort würde ich dann auf die Einhaltung der Regeln für Atemschutzgeräte bestehen. Das ist meine Pflicht als SiFa - war auch vorher schon, wäre aber nicht umsetzbar gewesen.

Ergänzend ein paar Bemerkungen zum Hausrecht (Chef besteht auf Masken):

Auf öffentlichen und öffentlich zugänglichen Flächen – also nicht nur Behörden, sondern auch in Geschäften, die grundsätzlich jedem Bürger offen stehen – gilt eine unmittelbare Grundrechtsbindung. Ebenso wenig, wie ein Geschäft eine „Aluhutvorgabe“ oder ein „Kopftuchverbot“ im Wege des Hausrechts durchsetzen kann, kann es dies für eine „Maskenpflicht“ tun, denn dies sind unzulässige Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG.

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt unter anderem das Recht der Selbstdarstellung des Einzelnen in der Öffentlichkeit, namentlich das Recht, über die Gestaltung der äußeren Erscheinungsweise selbst zu bestimmen, vgl. BVerwG DVBl. 2006, 1187 (1188); vgl. BVerfG (K) NJW 1991, 1477 f.

Damit ist auch das Recht zur Bestimmung der eigenen Kleidung als einem Element der äußeren Persönlichkeitsdarstellung grundrechtlich geschützt, vgl. VG Berlin NVwZ-RR 2002, 33 (35); Gromitsaris, SächsVBl. 1997, 93 (96).

Eine Einschränkung dieses Rechts von Verfassungsrang kann allenfalls auf gesetzlicher Grundlage zulässig sein, die es jedoch nicht mehr gibt. In der Normenhierarchie in einem Rechtsstaat steht das Hausrecht an deren unterstem Ende – das Hausrecht darf sich also nur im Rahmen von Verfassungsnormen, Gesetzen und Verordnungen bewegen.

Ähnliches gilt für die Lage am Arbeitsplatz selbst: wenn nicht ausnahmsweise ein Hygienekonzept vorliegt, dem der Personal- bzw. Betriebsrat zugestimmt hat, gibt es – mit Ausnahme der wenigen noch kraft Gesetz betroffenen Bereiche – für eine „Masken- oder Testpflicht“ keine Rechtsgrundlage mehr.

Ob es ein solches Hygienekonzept gibt und wie dieses aussieht – insbesondere, weshalb ausnahmsweise in eurem Betrieb eine größere Gesundheitsgefährdung bestehen soll als im Rest Europas – erfährt man durch die Gefährdungsbeurteilung, die nach § 5, 6 ArbSchG erforderlich ist und aus der sich ergeben muss, welche – aufsichtsbehördlich und gerichtlich überprüfbare - Abwägung Dein Arbeitgeber im Rahmen der geltenden Rechtslage vorgenommen hat.

JS

Zitat von J S

Ergänzend ein paar Bemerkungen zum Hausrecht (Chef besteht auf Masken):

Auf öffentlichen und öffentlich zugänglichen Flächen – also nicht nur Behörden, sondern auch in Geschäften, die grundsätzlich jedem Bürger offen stehen – gilt eine unmittelbare Grundrechtsbindung. Ebenso wenig, wie ein Geschäft eine „Aluhutvorgabe“ oder ein „Kopftuchverbot“ im Wege des Hausrechts durchsetzen kann, kann es dies für eine „Maskenpflicht“ tun, denn dies sind unzulässige Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG.

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt unter anderem das Recht der Selbstdarstellung des Einzelnen in der Öffentlichkeit, namentlich das Recht, über die Gestaltung der äußeren Erscheinungsweise selbst zu bestimmen, vgl. BVerwG DVBl. 2006, 1187 (1188); vgl. BVerfG (K) NJW 1991, 1477 f.

Damit ist auch das Recht zur Bestimmung der eigenen Kleidung als einem Element der äußeren Persönlichkeitsdarstellung grundrechtlich geschützt, vgl. VG Berlin NVwZ-RR 2002, 33 (35); Gromitsaris, SächsVBl. 1997, 93 (96).

Eine Einschränkung dieses Rechts von Verfassungsrang kann allenfalls auf gesetzlicher Grundlage zulässig sein, die es jedoch nicht mehr gibt. In der Normenhierarchie in einem Rechtsstaat steht das Hausrecht an deren unterstem Ende – das Hausrecht darf sich also nur im Rahmen von Verfassungsnormen, Gesetzen und Verordnungen bewegen.

Ähnliches gilt für die Lage am Arbeitsplatz selbst: wenn nicht ausnahmsweise ein Hygienekonzept vorliegt, dem der Personal- bzw. Betriebsrat zugestimmt hat, gibt es – mit Ausnahme der wenigen noch kraft Gesetz betroffenen Bereiche – für eine „Masken- oder Testpflicht“ keine Rechtsgrundlage mehr.

Ob es ein solches Hygienekonzept gibt und wie dieses aussieht – insbesondere, weshalb ausnahmsweise in eurem Betrieb eine größere Gesundheitsgefährdung bestehen soll als im Rest Europas – erfährt man durch die Gefährdungsbeurteilung, die nach § 5, 6 ArbSchG erforderlich ist und aus der sich ergeben muss, welche – aufsichtsbehördlich und gerichtlich überprüfbare - Abwägung Dein Arbeitgeber im Rahmen der geltenden Rechtslage vorgenommen hat.

JS

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Moin,

von wem ist das denn? Liest sich leicht schruwelig...

LG

Moritz

Zitat von moritz_p

Moin,

von wem ist das denn? Liest sich leicht schruwelig...

LG

Moritz

Manches wird mir zugetragen.

JS

Lärm durch Maschinen = SARS - CoV2. Hier werden Birnen mit Äpfeln verglichen.

Zurzeit haben wir das Problem das dieser Virus mittlerweile zu einem "Schnupfen" mutiert ist.

Sind wir doch mal ehrlich, wenn wir bei der nächsten "Grippewelle" alle Masken tragen täten, wären die Infektionszahlen um einiges geringer. Letztendlich wie bei Corona auch. Für mich ist das ein weiterer Diskussionspunkt für die Zukunft --> Masken zu Infektionszeiten tragen.

Ich hatte gerade die erste Anfrage aus einer unserer Kliniken. Für Reinigungspersonal aufgrund der Wärme und Arbeitsbelastung OP statt FFP2.

Betriebsarzt und ich haben dieses erst einmal abgelehnt und werden dieses dem Krisenstab auch so mitteilen. Mal sehen, ob die den Weg so mitgehen.

Die Infektionszahlen sind weiterhin noch sehr hoch, ehr noch höher als angezeigt. Die Dunkelziffer dürfte um einiges höher liegen.

Wir betreiben Arbeitsschutz um den Menschen vor den Gefahren, die in den jeweiligen Arbeitsbereichen lauern, zu schützen. Das machen wir ja nicht nur um den Menschen vor Verletzungen und Erkrankungen zu schützen, sondern auch um den Ausfall des Mitarbeiters (m/w/d) zu verhindern. Damit das System "Arbeit" erhalten bleibt. Die hohen Infektionszahlen und den damit verbundenen Ausfallzeiten belasten uns iMo sehr stark. Zu stark. Um weitere Ausfälle zu vermeiden, werden bei uns weiterhin Masken getragen.

Würde der geneigte Mitarbeiter diese Denke auf seine Freizeit übertragen, würde er freiwillig eine Maske tragen.

Ich möchte weder an einem grippalen Infekt noch an Corona erkranken. Weil KRANK.

Was war das Geschrei groß, als Corona noch "tödlich" war. Jetzt nur noch Schnupfen und muss nicht mehr reagieren. Das ist ziemlich schwach........

Late Entry: um zukünftig konsequenter Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz zu betreiben, müssten wir bei jeder Grippewelle oder ähnlichem eine Maske empfehlen. Diesen Weg würde ich mitgehen.

Ich kriege regelmäßig Agress, wenn meine Kollegin völlig verro.... zur Arbeit kommt: ach mich hat es so erwischt, alles tut weh und diese Kopfschmerzen.

Ich bin nicht undankbar, dass unsere Ärzte diese auch so sehen.

Hallo,

Zitat von Mick1204

Was war das Geschrei groß, als Corona noch "tödlich" war. Jetzt nur noch Schnupfen und muss nicht mehr reagieren. Das ist ziemlich schwach........

Weil die hohen Todeszahlen mittlerweile "gesellschaftlich" akzeptiert

sind. Zumal ein anderer Corona-Kurs, sei es aufgrund der generellen

Handhabung in Europa, aber auch mit dieser Bundesregierung

nicht möglich ist. Da wird auch im Herbst nicht viel kommen, im

besten Fall die FFP2 Maske und die Aufforderung zum Impfen.

Gruß

Simon Schmeisser