Vollzug des Batteriegesetzes (BattG)

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  • Hallo zusammen.


    Heute hat uns eine Mail mit einer Nachricht erreicht, die die "Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien" verbreitet. Ich hatte bislang noch nichts damit zu tun und suche eine Interpretation der Nachricht (siehe Anhang). Wir sind nicht Hersteller von Batterien, sondern Käufer und Verwender.


    Ich habe im aktuellen BattG nachgelesen und habe darin und in der Nachricht der Stiftung bisher folgendes verstanden:


    Das BattG nennt die Möglichkeit, Altbatterien an das Gemeinsame Rücknahmesystem Batterien (GRS) oder stattdessen an ein herstellereigenes Rücknahmesystemen (hRS) abzugeben. Es besteht dabei aber Wahlfreiheit zwischen den beiden Möglichkeiten.


    Die Stiftung erklärt in ihrer Nachricht, dass bisher nur wenige Verwender eine freiwillige Umstellung auf ein hRS vorgenommen haben und daher bei den Mitgliedern des GRS eine finanzielle Schieflage entstanden ist. Das BattG sollte diese Schieflage ausgleichen, aber die mangelnde Durchsetzung der Entsorgung über ein hRS hat das bislang verhindert.


    Das BattG sagt, man müsse eine Umstellung hin zu einem hRS für einen Zeitraum von einem Jahr der Stiftung drei Monate vorher anzeigen. Die Stiftung bittet nun eindringlich, die Abholung durch das GRS zu kündigen und sich bei einem hRS anzumelden.


    Ich verstehe das als Appell zur freiwilligen Umsetzung des Gesetzes, da die bisherige Umsetzung nach Ansicht der Stiftung nicht genügt.

    Stimmt das?

    Wären wir "die Guten", wenn wir den Schritt gehen würden?

    Kämen weitere Kosten auf uns zu (ich denke, das wäre nicht der Fall)?


    Gruß,

    Thomas.

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  • Keine Werbung.. Hat soweit seine Richtigkeit. Kann man unter anderem auch hier (in Teilen) nachlesen:


    https://www.euwid-recycling.de…ht-unmittelbar-bevor.html

    Danke Dir.


    Die Autoren sind sich ja sicher, dass das GRS eine eigene Abwicklung und Umwandlung in ein hRS anstrebt, was die Stiftung so gar nicht schreibt. Mir erscheint das aber nachvollziehbar. Bis dahin sollte man sich umgestellt haben, sonst steht man da plötzlich mit Bergen von Batterien, bis man woanders bei einem hRS untergekommen ist.

    Arbeitsschutz ist wie Staubwischen.

  • Danke Dir.


    Die Autoren sind sich ja sicher, dass das GRS eine eigene Abwicklung und Umwandlung in ein hRS anstrebt, was die Stiftung so gar nicht schreibt. Mir erscheint das aber nachvollziehbar. Bis dahin sollte man sich umgestellt haben, sonst steht man da plötzlich mit Bergen von Batterien, bis man woanders bei einem hRS untergekommen ist.

    Doch, das schreiben Sie:

    "

    Die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien hat daher nun selbst die

    Zulassung als hRS gem. § 7 BattG beantragt, um kurzfristig die dringend notwendige

    Gleichverteilung der Batterierücknahme auf alle Rücknahmesysteme bewirken zu

    können. Als Rechtsfolge werden hierdurch die Regelungen des § 6 (5) BattG eintreten,

    die alle Rücknahmesysteme gleichermaßen verpflichten, die von Ihnen zurückgenommen

    Altbatterien kostenlos abzuholen."


    Edit: Aber grundsätzlich ja, du hast im Zweifel recht.

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  • Abermals Dank. Bin etwas blind heute :wacko:.


    Ich hatte mich auf folgenden Abschnitt bezogen:

    "Natürlich wird auch GRS weiterhin seinen gesetzlichen Pflichten nachkommen und eine

    ordnungsgemäße Rücknahme von Altbatterien sicherstellen." ...


    Das werden sie dann wohl als hRS tun. Ich werde meiner GL die Umstellung empfehlen.

    Arbeitsschutz ist wie Staubwischen.

  • Moin,


    wir haben aufgrund der Mail mit der GRS-Hotline telefoniert. Die Aussage war, dass man nicht wechseln muss, sondern dass die Sammelbehälter weiterhin abgeholt werden. Ändern würde sich die Zahl der Behälter die mindestens zur Abholung bereit gestellt werden müssen. (Die wollen halt Anzahl der Fahrten minimieren.)


    Wir werden jetzt nichts unternehmen, da die Abholung relativ reibungslos funktioniert. Wenn viele zu hRS wechseln, kann ich mir gut vorstellen, dass die ins Schleudern kommen, wenn die ne Menge neuer Abholungen organisieren müssen.


    Und mit dem GRS haben wir Erfahrung, mit den Neuen/Alternativen haben wir die nicht. (Bei der Lizensierung der Transportverpackungen haben wir arg Lehrgeld zahlen müssen.)


    Gruß,

    Rainer

    "Der Optimist glaubt, dass wir in der besten aller möglichen Welten leben, und der Pessimist befürchtet, das der Optimist recht hat." (James Branch Cabell)